Selbstverteidigung gegen Selbstverteidigung? -> Verteidigung gegen Verteidigung von sich selbst

Gegen die Terrorakte der Hamas hat Israel das Recht der Selbstverteidigung. Dieses Recht basiert auf dem Völkerrecht und wirft die Frage auf, ob es auch auf Gaza anwendbar ist. Gaza ist kein Staat und befindet sich in einem asymmetrischen Konflikt mit Israel. Obwohl Gaza früher besetzt war, wird es nun von Israel blockiert. Deutschland und andere EU-Länder betrachten die Westbank und Gaza als besetzte Gebiete, während Israel dies anders sieht. Das Völkerrecht definiert den Begriff der Selbstverteidigung als Reaktion auf einen Angriff. Es gibt jedoch Meinungsverschiedenheiten darüber, ob ein besetzender Staat aus einem besetzten Gebiet heraus angegriffen werden kann. Wenn Gaza als illegal besetztes Gebiet betrachtet wird, haben die Palästinenser das Recht auf Widerstand gegen die Besatzung und Israel kann sich nicht auf das Recht der Selbstverteidigung berufen. Die Diskussion über das Widerstandsrecht aus besetzten Gebieten ist jedoch blockiert, insbesondere seit dem „Krieg gegen den Terror“ nach dem 11. September 2001. Es ist wichtig, Grenzen für die Verletzung von Menschenrechten im Namen der Terrorismusbekämpfung zu setzen. Das Humanitäre Kriegsvölkerrecht enthält Regulierungen für nicht-internationale Konflikte, aber es besteht immer noch Rechtsunsicherheit. Das Völkerrecht wird von souveränen Staaten geschaffen und kann sich durch Staatenpraxis verändern. Die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs im Fall Südafrika gegen Israel wird zeigen, welche Überlegungen in die völkerrechtliche Realität einfließen werden

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Selbstverteidigung gegen Selbstverteidigung?

„Gegen die Terrorakte der Hamas hat Israel das Recht der Selbstverteidigung.“ Das scheint eine Selbstverständlichkeit zu sein, der niemand widersprechen möchte. Ich erlaube mir trotzdem, Sie mitzunehmen bei einer genaueren Prüfung. Von Gerhard Fulda. Selbstverteidigung ist ein Begriff aus dem System des Völkerrechts. Also müssen wir zuallererst die Frage stellen, inwieweit dieses Recht für Gaza anwendbar ist. Das ist selbst für im Völkerrecht bewanderte Juristen nicht ganz einfach – der kleine Küstenstreifen am Mittelmeer ist etwas sehr Besonderes. Auf den ersten Blick sieht es so aus: dies könne doch nur ein internationaler Konflikt sein. Aber, das Völkerrecht ist ein Gebilde, das die Beziehungen zwischen Staaten rechtlichen Regeln unterwerfen will. Gaza aber ist kein Staat. Wir haben es mit einem asymmetrischen

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