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Erhält von der Leyen eine weitere Amtszeit als Chefin der EU-Kommission

Published On: 18. Januar 2024 14:55

In den letzten Tagen sind vermehrt Gerüchte aus Brüssel aufgetaucht, dass Ursula von der Leyen eine weitere Amtszeit als EU-Kommissionschefin bekommen soll. Von der Leyen ist den USA sehr loyal und daher für Washington in dieser Zeit, in der sich die geopolitischen Karten neu mischen, als EU-Kommissionschefin von unschätzbarem Wert. Sie garantiert, dass die EU den Kurs der US-Regierung bedingungslos und ohne Widerstand verfolgen wird, selbst wenn es ihr eigenen Schaden bringt. Es ist ausgeschlossen, dass sich die EU unter von der Leyen auch nur teilweise von den USA emanzipieren könnte. Es gab bereits Spekulationen darüber, dass sie neue NATO-Generalsekretärin werden könnte, aber in den letzten Tagen gibt es immer mehr Gerüchte über eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin. Politico hat in den letzten Tagen mehrmals darüber berichtet, daher habe ich einen aktuellen Artikel von Politico dazu übersetzt.

„Dreamteam“: Wie alle Spitzenpositionen in der EU mit Frauen besetzt werden könnten

Es besteht die Möglichkeit, dass nach den EU-Wahlen im Juni alle Führungspositionen in der EU-Kommission, im Rat, im Parlament und im Auswärtigen Dienst mit Frauen besetzt werden. Es gibt ein Szenario, in dem die Präsidenten der wichtigsten EU-Institutionen allesamt Frauen sein könnten. Nach der EU-Wahl im Juni werden die Spitzenpositionen im Europäischen Rat, in der Kommission und im Parlament – sowie die Leitung des Europäischen Auswärtigen Dienstes – unter den wichtigsten Fraktionen aufgeteilt. Spekulationen darüber, wer diese Posten bekommen wird, sind ein beliebter Zeitvertreib in der Brüsseler Blase (und auch hier bei POLITICO); es werden so viele Politikerinnen mit diesen Posten in Verbindung gebracht, dass einige Diplomaten beginnen, sie miteinander zu verbinden. Bei POLITICO hört man im Zusammenhang mit den Jobs viel über Gespräche über vier Namen – alles Frauen: Deutschlands Ursula von der Leyen bleibt Kommissionspräsidentin, Maltas Roberta Metsola bleibt ihren Posten im Parlament, Mette Frederiksen, die derzeitige dänische Premierministerin, wird Präsidentin des Europäischen Rates und Kaja Kallas, die estnische Premierministerin, übernimmt das Amt der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (kurz: EU-Außenbeauftragte). „Das ist mein Dreamteam“, sagte ein Diplomat, dem Anonymität gewährt wurde, um frei sprechen zu können. „Es würde eine so starke Botschaft aussenden.“ Natürlich sind noch keine Entscheidungen getroffen worden; es gibt oft Überraschungen, wenn die Posten vergeben werden (von der Leyen hatten bei der letzten Wahl nicht viele Leute auf dem Radar); und viele Namen von männlichen Kandidaten sind weiterhin im Umlauf. Außerdem liegt die Entscheidung über den Präsidenten des Europäischen Parlaments eher bei den politischen Parteien und den Abgeordneten als bei den nationalen Regierungschefs. Aber vieles an dieser Kombination könnte in einem Szenario, in dem sich die EU-Staats- und Regierungschefs, die mehrheitlich Männer sind, für eine reine Frauenoption entscheiden würden, einschließlich der Aufteilung zwischen den Fraktionen, Sinn machen. Die Kommission und das Parlament würden in den Händen der Europäischen Volkspartei bleiben (letzteres zumindest in den ersten zweieinhalb Jahren der Amtszeit, wenn die EVP den Vorsitz an eine andere Partei abgeben könnte). Die Sozialdemokraten würden den Europäischen Rat erhalten,

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Bekommt von der Leyen eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin?

In den letzten Tagen gibt es immer mehr Meldungen über Gerüchte aus Brüssel, dass Ursula von der Leyen eine weitere Amtszeit EU-Kommissionschefin bleiben soll. Ursula von der Leyen ist den USA treu ergeben und daher für Washington in diesen Zeiten, in denen die Karten der Weltpolitik teilweise neu gemischt werden, als EU-Kommissionschefin Gold wert. Sie ist die Garantie dafür, dass die EU den Kurs der US-Regierung treu und ohne Widerworte auch zum eigenen Schaden umsetzen wird. Dass die EU sich unter von der Leyen von den USA auch nur teilweise emanzipieren könnte, ist ausgeschlossen. Sie war bereits als neue NATO-Generalsekretärin im Gespräch, aber inzwischen gibt es in den Nachrichtenagenturen fast täglich Meldungen über Gerüchte, von der Leyen könnte eine zweite

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