Steinmeier und Scholz gedeihen auf einem Baum

Die SPD hat in einer Umfrage einen Zustimmungswert von 13 Prozent erhalten. Dadurch steht Olaf Scholz, der Vorsitzende der Partei, unter zunehmendem Druck. Bundespräsident Steinmeier hat sich zu diesem Thema geäußert und betont, dass die Glaubwürdigkeit der Regierung darunter leidet, wenn Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert werden. Oskar Lafontaine äußert jedoch Bedenken, dass Steinmeier selbst nicht die nötige Erkenntnis besitzt, um solche Vorwürfe zu machen. Lafontaine zitiert Gustav Heinemann, einen früheren Bundespräsidenten, der betont, dass man vorsichtig sein sollte, wenn man mit dem Finger auf andere zeigt, da drei Finger auf einen selbst zurückweisen.

Sowohl Scholz als auch Steinmeier haben durch ihre feindselige Haltung gegenüber Russland Deutschland großen Schaden zugefügt. Sie tun so, als ob Russland Deutschland zum dritten Mal überfallen würde und kritisieren, dass Russland seine Grenze zu den NATO-Ländern zu nahe geschoben hat. Lafontaine argumentiert, dass in Zeiten des Erstarkens der Rechten eine glaubwürdige und moralische Stimme fehlt, die die Würde des Menschen betont. Es ist wichtig, den Antisemitismus zu bekämpfen, aber Lafontaine kritisiert Steinmeier dafür, dass er schweigt, wenn der ukrainische Schriftsteller Zhadan, der die Russen beleidigt hat, einen Friedenspreis erhält. Lafontaine argumentiert weiterhin, dass Steinmeier seine Rolle als Bundespräsident nicht erfüllt, wenn er für Waffenlieferungen in die Ukraine wirbt, obwohl dort ein Mann zum Nationalhelden aufgestiegen ist, der für Massaker an Juden und Polen mitverantwortlich war. Lafontaine kritisiert auch die Zusammenarbeit mit der israelischen Regierung, die mit einem unverantwortlichen Massenmord auf das Massaker der Hamas reagiert hat. Er betont, dass immer mehr Israelis und Freunde Israels fordern, dass das Land vor sich selbst geschützt werden muss, um dem wachsenden Antisemitismus entgegenzuwirken.

Es gibt mittlerweile renommierte Künstler, die Deutschland eine „McCarthy-Politik“ vorwerfen, die die Meinungsfreiheit unterdrückt, insbesondere Solidaritätsbekundungen mit Palästina. Lafontaine argumentiert, dass ein Bundespräsident, der jetzt seine Stimme erhebt und einen Waffenstillstand in der Ukraine und im Gazastreifen fordert, fehlt. Er fordert auch, dass Deutschland sein Gewicht in die Waagschale wirft, um das Leiden in der Ukraine und in Gaza zu beenden

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Steinmeier und Scholz wachsen auf einem Holz

Die SPD steht in einer Umfrage bei 13 Prozent. Deshalb gerät Olaf Scholz in der eigenen Partei zunehmend unter Druck. Jetzt hat sich Bundespräsident Steinmeier zu Wort gemeldet: „Wenn die Glaubwürdigkeit der Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind.“ Von Oskar Lafontaine. Wenn ein Unglaubwürdiger einem anderen Unglaubwürdigen Unglaubwürdigkeit vorwirft, dann werden beide dadurch nicht glaubwürdig. Steinmeier fehlt hier die Erkenntnis, die einer seiner berühmten Vorgänger, Gustav Heinemann, hatte: „Wer mit dem Zeigefinger allgemeiner Vorwürfe auf den oder die vermeintlichen Anstifter oder Drahtzieher zeigt, sollte daran denken, dass in der Hand mit dem ausgestreckten Zeigefinger zugleich drei andere Finger auf ihn zurückweisen.“ Wie Scholz hat Steinmeier durch seine Feindseligkeit gegenüber Russland

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