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Börsenwoche: Deutscher Haushalt abgeschlossen, Wall Street setzt Rekordjagd fort
Es war eine äußerst schwierige Geburt“, kommentierte die „Neue Zürcher Zeitung“. Nach monatelangen Streitigkeiten steht nun der deutsche Bundeshaushalt für das Jahr 2024 fest. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Ampelkoalition Anfang Februar im Bundestag eine Mehrheit dafür bekommt. Die Schuldenbremse wird nun eingehalten, obwohl Grüne und Sozialdemokraten immer noch nach Gründen suchen, sie auszusetzen. Der Haushaltsentwurf, der vom Haushaltsausschuss des Bundestages verabschiedet wurde, bietet keine Spielräume für die Umsetzung der ambitionierten Ziele des Koalitionsvertrags. Im laufenden Jahr sind Ausgaben von rund 477 Milliarden Euro geplant, dafür ist eine Nettokreditaufnahme von 39 Milliarden Euro erforderlich. Die Schuldenbremse wird gerade noch eingehalten. Im Haushaltsentwurf sind auch finanzielle Transaktionen von fast 17 Milliarden Euro enthalten, die nicht auf die Schuldenbremse angerechnet werden. Ob die Schuldenbremse tatsächlich eingehalten wird, ist jedoch noch nicht sicher. Die Koalition behält sich vor, eine Notlage zu erklären,
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Börsenwoche: Deutscher Etat finalisiert, Wall Street weiter auf Rekordfahrt
„Es war eine Zangengeburt sondergleichen“, kommentierte die „Neue Zürcher Zeitung“. Nach monatelangem Streit steht der deutsche Bundeshaushalt für das Jahr 2024. Dass die Ampel ihn mit ihrer Mehrheit Anfang Februar noch durch den Bundestag bringt, ist mehr als wahrscheinlich. shutterstock/katjen Die Schuldenbremse wird nun eingehalten – auch wenn Grüne und Sozialdemokraten nach wie vor nach Gründen suchen, sie erneut auszusetzen; denn will man die ambitionierten Ziele des Koalitionsvertrages umsetzen, bieten sich in dem jetzt vom Haushaltsausschuss des Bundestages gegen die Stimmen von AfD und Union verabschiedeten Entwurf keinerlei Spielräume. Vorgesehen sind im laufenden Jahr Ausgaben von rund 477 Milliarden Euro. Dafür ist eine Nettokreditaufnahme von 39 Milliarden Euro nötig. Das entspricht dem im Rahmen der Schuldenbremse maximal Zulässigen, die Obergrenze
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