Die NATO veranstaltet das größte Militärmanöver seit 1988 mit einer Truppenstärke von 90.000 Soldaten | Geschrieben von Thomas Röper
Die südafrikanische Regierung ist moralisch ungeeignet, Israel des Völkermords zu beschuldigen
Scholz redet wirres Zeug
Holocaust als Propaganda-Instrument
Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann.
Der Mord an den europäischen Juden war ein Verbrechen. Es ist unsere staatsbürgerliche Pflicht, uns an dieses Verbrechen zu erinnern und daraus zu lernen. Rassismus darf in Deutschland oder anderen Ländern nicht toleriert werden. Bundeskanzler Scholz nutzt den Holocaust-Gedenktag, um zum Kampf gegen Antisemitismus aufzurufen. Es gibt in Deutschland Rassismus in verschiedenen Formen. Vor einem Jahr wurde in einer Studie festgestellt, dass jeder zweite Schwarze in Deutschland Rassismus erlebt. Aber ist Deutschland ein Land des organisierten Rassismus? Gibt es immer noch die Skinheadbewegung der 60er Jahre? Spielt die NPD noch eine Rolle?
Scholz kann keine konkreten Zahlen oder Fakten für seine angeblichen Sorgen vorlegen. Wenn Frau Baerbock ihm assistiert und sagt: „Nazi-Deutschland hat alle Wunder erstickt“, fragt man sich nicht nur, wie Wunder erstickt werden können oder welche Wunder sie genau meint, sondern man sucht auch nach den Gründen für die neue Hektik und Betonung. In Scholz‘ Rede findet man einen Hinweis: „Unser Land ist gerade auf den Beinen. Millionen Bürgerinnen und Bürger gehen auf die Straße – für Demokratie, für Respekt und Menschlichkeit“. Die Regierung lässt derzeit bundesweit für ihre Politik demonstrieren, als ob eine neue Machtergreifung bevorstünde. Die AfD, die sich an den Fleischtöpfen der Parlamente gütlich tut, ist nicht nur ein Kind der CDU, sondern auch systemkonform. Aber sie nimmt anderen Parteien Stimmen weg. Das soll mit der großen Kampagne gegen Rechts bekämpft werden.
Die Mehrheit der Befragten des ARD-DeutschlandTrends Anfang Januar 2024 gab an, weniger oder gar nicht zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung zu sein. Nur 16 Prozent waren mit der politischen Leistung von Kanzler Scholz zufrieden, und nur ein Prozent war sehr zufrieden. Das sind Ergebnisse, die jede Regierung erbleichen lassen. Um die Vertrauensverluste nicht zu Stimmverlusten oder gar Aufständen führen zu lassen, muss ein Feind her, der die Bevölkerung hinter die Regierung bringt. Die Not der Scholz-Truppe ist so groß, dass der äußere Feind alleine nicht mehr ausreicht, also wird eine Bedrohung von „Rechts“ erfunden. Zudem hofft man, dass die Warnung vor „Rechts“ diese kriegstreibende Regierung als „Links“ erscheinen lässt.
Scholz & Co. haben versagt. Wer glaubt, dass es ausreicht, eine andere Partei zu wählen, um die Verhältnisse zu verbessern, sitzt in der Falle des Parlamentarismus, der Änderungen durch Wahlen verspricht. Was die Menschen nicht selbst tun, wird nicht geschehen. Selbst denken macht schlau, selbst handeln macht besser
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Scholz schwurbelt
Veröffentlicht am: 27. Januar 2024 | Anzahl Kommentare: 7 Kommentare Holocaust als Propaganda-Instrument Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Der Mord an den europäischen Juden war ein Verbrechen. An dieses Verbrechen zu erinnern, aus ihm zu lernen, ist eine staatsbürgerliche Pflicht. Weil Rassismus, ob in Deutschland oder anderen Ländern, nicht zugelassen werden darf. Organisierter Rassismus? Nun nimmt Bundeskanzler Scholz den Holocaust-Gedenktag zum Anlass, zum Kampf gegen Antisemitismus aufzurufen. Es gibt in Deutschland Rassismus aller Art. Erst vor einem Jahr hatte die Bundesregierung ein Monitoring beauftragt, in dessen Ergebnis festgestellt wurde, dass jeder zweite Schwarze Rassismus erlebt. Aber ist Deutschland ein Land des organisierten Rassismus? Gibt es es noch die Skinheadbewegung der 60er Jahre? Spielt die NPD noch eine Rolle? Weder Zahlen
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