Wem gehört die Ukraine? Der Streit um die fruchtbaren Schwarzerde-Böden
Neos-Großspender Haselsteiner: "Die EU ist ohne Russland nicht vollständig
Der Europa-Plan von Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine eigentümliche Art zu kommunizieren, daher muss man bei seinen Reden immer genau hinhören, um zu verstehen, was er eigentlich sagt. Beim SPD-Europa-Delegiertentreffen am letzten Sonntag habe ich das wieder einmal versucht. Das Ergebnis finden Sie hier in einer Durchsicht oder im Folgenden zum Nachlesen. Der Scholz-Originalton ist aus der Durchsicht transkribiert. Scholz hat tatsächlich einige europapolitische Prioritäten genannt, zum Beispiel die Frage, ob man als Regierungschef oder Minister in Brüssel versuchen sollte, eigene nationale Interessen durchzusetzen.
Der Kanzler träumt offenbar von einem großen Europa, in dem es keine Nationen mehr gibt. Er möchte, dass die Europäische Union noch weiter wächst und dass die Länder des westlichen Balkans, Moldau, die Ukraine und Georgien perspektivisch Teil davon werden können. Für ihn ist es wichtig, dass Europa ein Erfolgsprojekt wird und dass europäische Unternehmen wachsen können.
Ein weiteres wichtiges Thema für den Kanzler ist die Banken- und Kapitalmarktunion. Er ist der Meinung, dass es uns nicht gelungen ist, diese Union zu schaffen und das viele Geld, das in Europa vorhanden ist, in Start-ups und Unternehmensgründungen zu investieren. Er sieht darin eine Ursache für das geringere wirtschaftliche Wachstum der Europäischen Union im Vergleich zu den USA.
Es ist jedoch fraglich, ob hohe Energiepreise, eine marode Infrastruktur oder investitionshemmende Gesetze tatsächlich nichts mit dem fehlenden Wachstum zu tun haben. Außerdem stellt sich die Frage, wem es nützt, wenn die EU das viele Geld einsammelt und zusammenbündelt. Die Zukunft der EU, die hier angedeutet wird, mag vielen Mitspielern nützen, aber den meisten Bürgern nicht, insbesondere denen, deren Interessen Olaf Scholz einst versprochen hat zu dienen. Vielleicht sollte der Kanzler noch einmal seinen Amtseid lesen und sich daran erinnern, dass er dem Wohl des deutschen Volkes dienen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben sollte
Original Artikel Teaser
Der Scholz-Plan für Europa
Bundeskanzler Olaf Scholz hat ja bekanntlich eine eigenwillige Art zu kommunizieren, deshalb muss man bei seinen Reden immer genau hinhören, was er eigentlich sagt. Beim SPD-Europa-Delegiertentreffen am letzten Sonntag habe ich das mal wieder versucht. Das Ergebnis finden Sie hier in einer Durchsicht oder auch im Folgenden zum Nachlesen. Der Scholz-Originalton ist aus der Durchsicht transkribiert. Scholz hatte ein paar europapolitische Prioritäten tatsächlich benannt, beispielsweise als es darum ging, ob man denn als Regierungschef oder Minister in Brüssel versuchen sollte, eigene nationale Interessen durchzusetzen. „Ja es gibt überall in Europa Politiker, die bevor sie den Abflug nach Brüssel machen und dann dort auf irgendwelchen Räten sich beteiligen, ob es nun Ministerräte oder der Rat sind, an dem ich teilnehme, die
Details zu Der Scholz-Plan für Europa
