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Habeck gedemütigt: X-Nutzer, der ihn als „Vollidiot“ beleidigte, entgeht Strafe
Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat das Verfahren gegen einen 59-Jährigen wegen „übler Nachrede und Beleidigung“ eingestellt. Der Mann hatte den Wirtschaftsminister Robert Habeck in einem Beitrag als „Vollidioten“ bezeichnet, woraufhin der Politiker Anzeige erstattete. Das Verfahren wurde jedoch aufgrund der Geringfügigkeit des Vorwurfs eingestellt.
Habeck hatte sich am 6. Dezember 2022 in der ARD-Sendung „Maischberger“ blamiert, als er seine wirtschaftliche Ahnungslosigkeit offenbarte. Er behauptete, dass Bäcker und andere Handwerksbetriebe zwar aufhören könnten zu produzieren, deshalb aber nicht insolvent seien. Diese Aussage sorgte für Spott und Hohn. Der 59-jährige Hamburger reagierte empört auf so viel Inkompetenz und veröffentlichte ein Posting, in dem er Habeck als „Vollidioten“ bezeichnete.
Das Verfahren gegen den Mann wurde 13 Monate später eingestellt, da die Staatsanwaltschaft das Delikt als zu geringfügig ansah, um bestraft zu werden. Obwohl das Wort „Vollidiot“ ehrverletzend sei, wurde eine Strafbarkeit im konkreten Fall verneint. Die Juristen zitierten eine Güter- und Interessensabwägung
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Habeck blamiert: X-Nutzer, der ihn als „Vollidiot“ bezeichnete, kommt straffrei davon
Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat ein Verfahren gegen einen 59-Jährigen mit dem Vorwurf der „üblen Nachrede und Beleidigung“ wegen Geringfügigkeit eingestellt, berichtet die Bild Zeitung. Er hatte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in einem Posting als „Vollidioten“ bezeichnet, woraufhin der Politiker Anzeige erstattete. Habeck blamierte sich bei „Maischberger“ Am 6. Dezember 2022 hatte der Wirtschaftsminister bei einem bereits legendären Auftritt in der ARD-Sendung „Maischberger“ seine wirtschaftliche Ahnungslosigkeit offenbart. Dort gab er zum Besten, dass Bäcker und andere Handwerksbetriebe zwar aufhören könnten, zu produzieren, deshalb aber nicht insolvent seien. Ein Gestammel, das selbst bei der hartgesottenen Fernseh-Journalistin für ungläubiges Staunen sorgte. Spott und Hohn waren in den nächsten Tagen die Folge. Empört über so viel Inkompetenz ließ sich der 59-jährige Hamburger dazu hinreißen
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