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Habeck gedemütigt: X-Nutzer, der ihn als „Vollidiot“ beschimpfte, entgeht Strafe

Published On: 31. Januar 2024 11:21

Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat das Verfahren gegen einen 59-jährigen Mann eingestellt, der beschuldigt wurde, Wirtschaftsminister Robert Habeck beleidigt zu haben. Der Mann hatte Habeck in einem Online-Beitrag als „Vollidioten“ bezeichnet, woraufhin der Politiker Anzeige erstattete. Die Staatsanwaltschaft entschied jedoch, dass die Tat zu geringfügig sei, um bestraft zu werden.

Habeck hatte sich am 6. Dezember 2022 in der ARD-Sendung „Maischberger“ blamiert, als er seine wirtschaftliche Ahnungslosigkeit zeigte. Er behauptete, dass Bäcker und andere Handwerksbetriebe aufhören könnten zu produzieren, ohne insolvent zu werden. Diese Aussage sorgte für Spott und Hohn. Der 59-jährige Hamburger war empört über Habecks Inkompetenz und veröffentlichte einen Beitrag im Internet, in dem er forderte, den Politiker loszuwerden.

Das Verfahren gegen den Mann wurde 13 Monate später eingestellt, da die Staatsanwaltschaft entschied, dass die Beleidigung zu geringfügig sei, um bestraft zu werden. Obwohl das Wort „Vollidiot“ ehrverletzend sei, wurde eine Strafbarkeit im konkreten Fall verneint

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Habeck blamiert: X-Nutzer, der ihn als „Vollidiot“ bezeichnete, kommt straffrei davon

Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat ein Verfahren gegen einen 59-Jährigen mit dem Vorwurf der „üblen Nachrede und Beleidigung“ wegen Geringfügigkeit eingestellt, berichtet die Bild Zeitung. Er hatte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in einem Posting als „Vollidioten“ bezeichnet, woraufhin der Politiker Anzeige erstattete. Habeck blamierte sich bei „Maischberger“ Am 6. Dezember 2022 hatte der Wirtschaftsminister bei einem bereits legendären Auftritt in der ARD-Sendung „Maischberger“ seine wirtschaftliche Ahnungslosigkeit offenbart. Dort gab er zum Besten, dass Bäcker und andere Handwerksbetriebe zwar aufhören könnten, zu produzieren, deshalb aber nicht insolvent seien. Ein Gestammel, das selbst bei der hartgesottenen Fernseh-Journalistin für ungläubiges Staunen sorgte. Spott und Hohn waren in den nächsten Tagen die Folge. Empört über so viel Inkompetenz ließ sich der 59-jährige Hamburger dazu hinreißen

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