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Remigration in der EU! – Wie Lettland plant, fast 1.000 Russen auszuweisen, ohne dass sich jemand darüber aufregt
Mit strengen Maßnahmen versuchen die Behörden in Lettland, das Leben der russischstämmigen Minderheit im Land zu erschweren. Personen, die einen Sprachtest nicht bestehen, riskieren die Abschiebung. Sowohl Brüssel als auch die westliche Zivilgesellschaft schweigen zu diesem Thema. Fast 1.000 ethnische Russen, die in Lettland leben und etwa ein Viertel der Gesamtbevölkerung ausmachen, haben kürzlich einen Brief von der Migrationsbehörde erhalten, in dem sie aufgefordert werden, das Land innerhalb weniger Tage zu verlassen, weil sie angeblich nicht über ausreichende Kenntnisse der lettischen Sprache verfügen. Diese Maßnahme ist Teil einer Verschärfung des lettischen Ausländerrechts, das sich gezielt gegen die russischstämmige Minderheit richtet. Die neuen Regelungen sehen einen obligatorischen Sprachtest vor und verlangen von ethnischen Russen, einen Fragebogen auszufüllen, in dem sie ihren Aufenthalt nachweisen und ihre Meinung zur Annexion der Krim angeben müssen. Diese Kontrollmaßnahmen erinnern viele an die Sowjetzeit. Besonders betroffen sind die Russen, die im Osten Lettlands leben, und insbesondere die älteren Menschen. Die meisten russischstämmigen Menschen in Lettland sind der Aufforderung bereits nachgekommen, aber etwa 2.500 Personen haben dies bisher nicht getan. Die genauen Gründe dafür sind unklar. Etwa 1.000 Menschen wurden von der Migrationsbehörde aufgefordert, das Land zu verlassen, aber es ist noch nicht klar, wie viele dies tatsächlich tun werden. Die lettischen Behörden befürchten, dass Putin die russischsprachige Minderheit in Lettland als Vorwand nutzen könnte, um gegen das Land vorzugehen. Deshalb wurden die Sprachtests und die Anforderungen für die Aufenthaltsgenehmigung verschärft. Diese Maßnahmen werden vor allem die älteren und sozial schwachen Menschen treffen. Es scheint also darum zu gehen, den Russen das Leben in Lettland so schwer zu machen, dass sie das Land freiwillig verlassen. Die EU scheint sich nicht darüber aufzuregen und auch die Zivilgesellschaft schweigt zu diesem Thema
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Remigration made in EU! – Wie Lettland knapp 1.000 Russen vertreiben will und sich niemand darüber aufregt
Mit rigiden Maßnahmen versuchen die lettischen Behörden, der russischstämmigen Minderheit im Lande das Leben zu vergällen. Wer einen Sprachtest nicht besteht, dem droht die Ausweisung. Und sowohl Brüssel wie auch die ‚anständigen Aufständigen‘ der westlichen Zivilgesellschaft schweigen. Von Leo Ensel mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge.ch. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Wie nennt man es, wenn an die 1.000 Menschen einer ethnischen Minderheit, die aber rund ein Viertel der Gesamtbevölkerung stellt, gezwungen werden, innerhalb kürzester Zeit das Land, in dem sie seit Jahrzehnten friedlich leben, zu verlassen, nur weil sie den erforderlichen Sprachtest nicht bestanden oder – aus welchen Gründen auch immer – gar nicht absolviert haben? Ja, genau! Remigration ist nicht
