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Remigration in der EU! – Wie Lettland plant, fast 1.000 Russen auszuweisen, ohne dass sich jemand darüber beschwert
Mit strengen Maßnahmen versuchen die Behörden in Lettland, das Leben der russischstämmigen Minderheit im Land zu erschweren. Personen, die einen Sprachtest nicht bestehen, sind von der Ausweisung bedroht. Sowohl Brüssel als auch die westliche Zivilgesellschaft schweigen zu diesem Thema. Fast 1.000 ethnische Russen, die in Lettland leben und etwa ein Viertel der Gesamtbevölkerung ausmachen, wurden aufgefordert, das Land innerhalb weniger Tage zu verlassen, weil sie den erforderlichen Sprachtest nicht bestanden haben oder ihn aus verschiedenen Gründen nicht absolviert haben. Diese Maßnahme ist das Ergebnis einer Verschärfung des lettischen Ausländerrechts, das sich gezielt gegen die russischstämmige Minderheit richtet. Die neuen Bestimmungen sehen einen obligatorischen Sprachtest vor und verlangen von ethnischen Russen, einen Fragebogen auszufüllen, in dem sie ihren Aufenthalt nachweisen müssen und nach ihrer Meinung zur Annexion der Krim gefragt werden. Diese Kontrollmaßnahmen erinnern viele an die Sowjetzeit. Besonders hart trifft dies die russischsprachige Minderheit im Osten Lettlands, insbesondere ältere Menschen. Die meisten russischstämmigen Menschen in Lettland sind der Aufforderung nachgekommen, aber etwa 2.500 Personen haben dies nicht getan. Die genauen Gründe dafür sind unklar. Etwa 1.000 Menschen wurden von der Migrationsbehörde aufgefordert, das Land zu verlassen, aber es ist noch nicht klar, wie viele dies tatsächlich tun werden. Die lettischen Behörden befürchten, dass Putin die russischsprachige Minderheit in Lettland als Vorwand nutzen könnte, um gegen das Land vorzugehen. Aus diesem Grund wurden obligatorische Sprachtests und strengere Anforderungen für die Aufenthaltsgenehmigung eingeführt. Es scheint jedoch unwahrscheinlich, dass alle Russischsprachigen in Lettland innerhalb kürzester Zeit Lettisch lernen können. Zudem könnten flächendeckende Ausweisungen die Spannungen zwischen Lettland und Russland weiter verschärfen. Die Behörden in Lettland versuchen offenbar, den Russen das Leben so schwer zu machen, dass sie das Land freiwillig verlassen. Russische Denkmäler wurden bereits abgerissen und in Restaurants wird eine behördliche Sprachpolizei eingesetzt, um die korrekten lettischen Bezeichnungen auf den Speisekarten zu überprüfen. Dies wird von der russischen Community in Lettland stark kritisiert und ist kontraproduktiv für das Verhältnis zu Russland. Die EU scheint sich nicht darüber zu ärgern, was auf doppelte Standards hinweist. Weder die offizielle Politik noch die Zivilgesellschaft reagieren auf diese Situation
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Remigration made in EU! – Wie Lettland knapp 1.000 Russen vertreiben will und sich niemand darüber aufregt
Mit rigiden Maßnahmen versuchen die lettischen Behörden, der russischstämmigen Minderheit im Lande das Leben zu vergällen. Wer einen Sprachtest nicht besteht, dem droht die Ausweisung. Und sowohl Brüssel wie auch die ‚anständigen Aufständigen‘ der westlichen Zivilgesellschaft schweigen. Von Leo Ensel mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge.ch. Wie nennt man es, wenn an die 1.000 Menschen einer ethnischen Minderheit, die aber rund ein Viertel der Gesamtbevölkerung stellt, gezwungen werden, innerhalb kürzester Zeit das Land, in dem sie seit Jahrzehnten friedlich leben, zu verlassen, nur weil sie den erforderlichen Sprachtest nicht bestanden oder – aus welchen Gründen auch immer – gar nicht absolviert haben? Ja, genau! Remigration ist nicht etwa nur ein finsteres Konzept, das deutsche und österreichische Rechtsradikale klandestin diskutieren – und
