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Verfassungsschutz überwacht Parteichef Maaßen kurz nach Gründung der „Werteunion
31. Januar 2024, 19:18 Uhr – Der ehemalige Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, steht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Dieser interessiert sich für mögliche Verbindungen von Maaßen zur „Reichsbürger-Szene“. Die Behörde sammelt Informationen über den Vorsitzenden der „Werteunion“ und weitere Daten über seine Person. Der Verfassungsschutz hat angeblich Material über Maaßen gesammelt, darunter Verbindungen zu anderen politischen Akteuren und Medien.
Der Verfassungsschutz verfolgt und speichert Maaßens öffentliche Äußerungen und Online-Aktivitäten in den sozialen Medien. Dabei werden auch Interviews und Reden von Maaßen dokumentiert. Der Verfassungsschutz bezeichnet die von Maaßen verwendeten Begriffe als „antisemitische Chiffren“. Als Belege führt die Behörde unter anderem Beiträge von rechtsextremistischen Personen und Gruppierungen an, die sich positiv auf Maaßen beziehen.
Maaßen wirft dem Verfassungsschutz vor, politische Gegner zu beobachten und zu diskreditieren. Er betont, dass die gesammelten Belege keine Rechtfertigung für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz seien. Der Verfassungsschutz führt mögliche Verbindungen von Maaßen zur „Reichsbürger-Szene“ an, unter anderem Kontakte zu Heinrich XIII. Prinz Reuß. Es wurden jedoch keine konkreten Belege für diese Verbindungen vorgelegt. Möglicherweise dient die Bespitzelung von Maaßen dazu, die „Werteunion“ als neue politische Formation zu diskreditieren und kleinzuhalten
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Kurz nach Gründung der „Werteunion“: Verfassungsschutz bespitzelt Parteichef Maaßen
31 Jan. 2024 19:18 Uhr Gegen Hans-Georg Maaßen scheinen schwere Geschütze aufgefahren zu werden. Kaum, dass die „Werteunion“ gegründet ist, interessiert sich der „Verfassungsschutz“ für seinen ehemaligen Chef, den Vorsitzenden eben jener neuen Partei. Berichten zufolge ist von einer möglichen Nähe zur „Reichsbürger-Szene“ die Rede. Hans-Georg Maaßen, in den Jahren von 2012 bis 2018 Präsident des „Bundesamtes für Verfassungsschutz“, wird nun von seiner früheren Behörde selbst beobachtet. So habe der Verfassungsschutz den Anwälten von Maaßen mitgeteilt, man würde Material über den Vorsitzenden der „Werteunion“ sammeln und einige weitere Daten rund um die Person Hans-Georg Maaßen zusammentragen, wie das Online-Portal Apollo News meldet. Maaßens Anwälte hatten im November 2023 eine entsprechende Anfrage an die Behörde gestellt. Als Begründung für seine Maßnahmen gegen
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