Urteil des IGH gegen Israel und für Südafrika im Völkermordprozess

DEN HAAG, 26. Januar. /TKP/. Es scheint, dass Israel Völkermord begangen hat, so das vorläufige Eil-Urteil des Internationalen Gerichtshofes der UNO. Der Antrag Israels, das von Südafrika angestrengte Verfahren abzuweisen, wurde abgelehnt. Israel muss die Angriffe auf Palästinenser stoppen und humanitäre Hilfe sicherstellen. Es müssen Beweise aufbewahrt werden. Das Urteil erwähnt jedoch nichts von einer „vollständigen Waffenruhe“. Die Palästinenser werden als „geschützte Gruppe“ gemäß der Völkermordkonvention betrachtet. Richterin Joan Donoghue erklärte in ihrer Urteilsbegründung vor der Bekanntgabe des Urteils, dass die Palästinenser als Volk die notwendigen Kriterien erfüllen, um gemäß der Völkermordkonvention behandelt zu werden. „Die Palästinenser scheinen eine eigenständige nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe zu sein und somit eine geschützte Gruppe gemäß Artikel 2 der Völkermordkonvention“, sagte sie.

Anmerkung der Freilandredaktion: Das Urteil kann bestenfalls als eine Art Rechtsgutachten angesehen werden. Für die leidende Bevölkerung in GAZA hat es praktisch keine unmittelbare Bedeutung. Der Krieg gegen die Palästinenser geht weiter.

Bolivien schließt sich dem Völkermordverfahren des Internationalen Gerichtshofs gegen Israel an. Südafrika hat eine Klage beim Internationalen Gerichtshof eingereicht und wirft Israel „völkermörderische Taten“ in Gaza vor. GAZA: Nur noch traurig – 25.000 Tote. Hamas: Das ist unsere Geschichte. Warum die „Al Aqsa Flut“? Was ist am 7. Oktober passiert? Weg mit hasserfüllten populistischen Rufen. Israel hat bereits drei „Atombomben“ auf GAZA abgeworfen. The Economist: Bibi go home! Offener Brief des palästinensischen Botschafters an Bürgermeister Ludwig: Zur Israelflagge am Wiener Rathaus. Bibi & Israel bald am Ende? Nelson Mandela: Unabhängigkeit für Palästina – Video. Stellvertretende belgische Ministerpräsidentin: Palästina als Staat anerkennen. Guterres: Widerstandsangriffe rechtfertigen keine kollektive Bestrafung der Palästinenser. Guterres: „Es ist wichtig zu erkennen, dass die Angriffe der Hamas nicht im luftleeren Raum stattfanden.“ So geht Demo! – We stand with GAZA! Jüdische New Yorker besetzen die Freiheitsstatue, um einen Waffenstillstand zwischen Israel und Gaza zu fordern. Tausende demonstrieren in europäischen Ländern und verurteilen die israelischen Massaker in Gaza – Mit Berichten aus Belgien, Luxemburg, Schweden, Rom & Wien. Frieden-Freiheit-Selbstbestimmung – Freiheit für Palästina! „Freiheit für Palästina!“ Untersagte Palästina-Demo: Künstlich generierte Anzeigenflut. Foto: Pixabay / 3D Animation Production Company

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IGH-Urteil gegen Israel und zugunsten Südafrikas im Völkermordprozess

DEN HAAG, 26. Jänner. /TKP/. Israel hat offenbar Völkermord begangen, so das vorläufige Eil-Urteil des Internationalen Gerichtshofes der UNO. Der Antrag Israels auf Abweisung des von Südafrika angestrengten Verfahrens wurde abgelehnt. Israel muss Angriffe auf Palästinenser einstellen und humanitäre Hilfe sicherstellen. Beweise sind aufzubewahren. Aber kein Wort von „vollständiger Waffenruhe“ in dem Urteil. Palästinenser „eine geschützte Gruppe“ im Sinne der Völkermordkonvention. In ihrer Urteilsbegründung vor der Bekanntgabe des Urteils erklärt Richterin Joan Donoghue, dass die Palästinenser als Volk die notwendigen Kriterien erfüllen, um im Sinne der Völkermordkonvention behandelt zu werden. „Die Palästinenser scheinen eine eigenständige nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe und damit eine geschützte Gruppe im Sinne von Artikel 2 der Völkermordkonvention zu sein“, sagt sie. Ganzer Artikel: https://tkp.at/2024/01/26/igh-urteil-gegen-israel-und-zugunsten-suedafrikas-im-voelkermordprozess/

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