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Deutschlands Intensivstationen erleben eine beispiellose Überlastung: Plötzlich scheint es niemanden mehr zu interessieren
Deutsch und demokratisch: Der Verfassungsschutz der Republik überwacht den ehemaligen Leiter des Verfassungsschutzes
Sitzung über die Beobachtung des ehemaligen Verfassungsschutzchefs informiert wurden. Es scheint, dass dies darauf abzielt, eine bestimmte Reaktion oder Meinung bei den Abgeordneten hervorzurufen.
Es ist besorgniserregend, dass der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes überwacht wird, insbesondere wenn dies von der Behörde durchgeführt wird, die er einst geleitet hat. Dies wirft Fragen nach politischer Einflussnahme und möglicher Missbrauch von Macht auf.
Es ist auch beunruhigend, dass die Informationsweitergabe an Abgeordnete in geheimer Sitzung erfolgt ist. Dies lässt vermuten, dass es sich um sensible Informationen handelt, die möglicherweise politisch brisant sind.
Insgesamt scheint es, dass der „Wertewesten“ in einer Phase des Realitätsverlusts steckt, in der politische Entscheidungen und Handlungen nicht mehr auf objektiven Fakten und Prinzipien basieren, sondern auf persönlichen Präferenzen und Machterhalt abzielen. Dies ist ein alarmierender Zustand, der ernsthafte Auswirkungen auf die Stabilität und das Vertrauen in demokratische Institutionen haben kann
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Deutsch & demokratisch: Verfassungsschutz der Republik beobachtet ehemaligen Chef des Verfassungsschutzes
Der ehemalige Chef des Bundesamtes für den Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Das will etwas heißen. Aber was? von Max Erdinger “Brisante Geheimdienst-Entscheidung – Verfassungsschutz speichert Maaßen als Extremisten ab”, meldet “t-online”. Das ist unter derartig vielen Gesichtspunkten grotesk, daß man den Betrachtungsbogen dazu sehr weit spannen muß. Was sich sofort sagen läßt, ist, daß es sich um das deutsche Symptom eines beispiellosen Werteverfalls im sogenannten Wertewesten insgesamt handelt. Auf Deutschland beschränkt, läßt sich trefflich spekulieren, wie die “t-online”-Meldung mehrheitlich rezipiert werden wird. Wird eine Mehrheit Maaßen für “abgeschmiert” halten? Oder wird sie den Verfassungsschutz für “abgeschmiert” halten? Meinereiner mag ihn schon gar nicht mehr als “Verfassungsschutz” bezeichnen, sondern spricht lieber von der “Haldenwang-Behörde”. Aber wie gesagt: Es
