Ein Prozess im Stil von Kafka ohne Opfer

Der „Maskenprozess“ gegen Dr. Monika Jiang vor dem Landgericht Mannheim aus Sicht des Prozessbeobachters Dirk Helwig. Helwig, der kein Jurist ist, dokumentiert in seinen Beobachtungen einen Teil der Absurdität des deutschen Rechtssystems. Im vergangenen Jahr wurde Dr. Monika Jiang, eine Allgemeinmedizinerin aus Weinheim, Bergstraße, mit eigener Praxis, vom Amtsgericht Weinheim zu 2 Jahren und 9 Monaten Freiheitsentzug ohne Bewährung und drei Jahren Berufsverbot verurteilt. Der Grund für die Verurteilung war die vermeintlich rechtswidrige Ausstellung von über 4200 „Gesundheitszeugnissen“, wie es die Richterin definierte. Der Berufungsprozess vor dem Landgericht Mannheim läuft derzeit und steht kurz vor dem Abschluss. Am 8. Februar 2024 sollen ab 9 Uhr die Schlussplädoyers stattfinden, bevor das Urteil verkündet wird. Staatsanwalt Felix Steinmetz forderte am 24. Januar 2024 vier Jahre Gefängnis und ein Jahr Berufsverbot. Da die Ärztin zu den Vorwürfen schwieg, ging die Staatsanwaltschaft sogar noch über den Antrag hinaus.

Als Prozessbeobachter war ich bei etwa der Hälfte der Prozesstage anwesend und konnte mir daher persönlich ein recht vollständiges Bild von diesem Gerichtsverfahren machen. Angesichts der Ereignisse ab dem Jahr 2020 mit den Einschränkungen der Grundrechte und den vielen absurden staatlichen Verfügungen hätte ich ein solches Gerichtsverfahren in Deutschland für unmöglich gehalten. Die Anzahl an nicht nachvollziehbaren und grotesken Ereignissen im Rahmen dieses Prozesses wäre in jedem Spielfilm als „radikal überzogen“ oder „unmöglich“ eingestuft worden. In Mannheim hat sich dies jedoch tatsächlich so zugetragen.

Meine erste grundsätzliche Bemerkung als juristischer

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Kafkaesker Prozess ohne Geschädigte

Der „Maskenprozess“ gegen Dr. Monika Jiang vor dem Landgericht Mannheim aus den Augen des Prozessbeobachters Dirk Helwig. Auch wenn Helwig juristischer Laie ist, seine Beobachtungen dokumentieren ein Teil der Absurdität des deutschen Rechtssystems. Im vergangenen Jahr wurde Dr. Monika Jiang, eine Allgemeinmedizinerin aus Weinheim, Bergstraße, mit eigener Praxis, zu 2 Jahren und 9 Monaten Freiheitsentzug ohne Bewährung und drei Jahren Berufsverbot vom Amtsgericht Weinheim verurteilt. Grund der Verurteilung sei die vermeintlich rechtswidrige Ausstellung von über 4200 „Gesundheitszeugnissen“, nach eigener Begriffsdefinition der Richterin. Aktuell läuft die Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Mannheim, die kurz vor dem Verfahrensabschluss steht. Am 8. Februar 2024 sollen ab 9 Uhr die Schlussplädoyers stattfinden, bevor das Urteil „im Namen des Volkes“ ergehen soll. Staatsanwalt Felix Steinmetz forderte

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