Wachstumseinbruch und Korruption als „unvermeidliche Folgen“ der ANC-Politik – IRR

Die südafrikanische Wirtschaft hat in einem globalen Korruptionsindex einen schlechteren Rang erreicht und der Internationale Währungsfonds (IWF) hat die Wachstumsprognose für das Land nach unten korrigiert. Dies sind laut dem Institute of Race Relations (IRR) „die unvermeidlichen Ergebnisse von etablierten antizyklischen, armutsfördernden Regierungspolitiken“. Das IRR betont in einer Erklärung, dass diese „alarmierenden Indikatoren unserer aktuellen wirtschaftlichen und politischen Entwicklung“ eine „deutliche Erinnerung daran sind, dass die grundlegenden Prinzipien einer wachstumsfördernden Politik nicht erfüllt werden“. Das IRR weist darauf hin, dass „die zunehmende Korruption eine direkte Folge von Politiken ist, die den wettbewerbsorientierten Leistungsprinzipien, der wirtschaftlichen Integrität und der Transparenz zuwiderlaufen“. „Vor allem Black Economic Empowerment (BEE), rassenbasierte bevorzugte Beschaffung und die Entsendung von Kadern. Diese Politiken sind weit davon entfernt, ein gerechtes Wachstum voranzutreiben, sondern sind zu Kanälen für weit verbreitete Korruption geworden. In Südafrika hat die Regierungskorruption unter Bedingungen geblüht, in denen unnötig große von der Regierung verwaltete Fonds einer willkürlichen Verwendung ohne ausreichende Aufsicht ausgesetzt sind.“

Die südafrikanische Wirtschaft „leidet unter einer Krise, in der qualifizierte Arbeitskräfte knapp sind und die Produktivität gering ist. Die Unfähigkeit der Unternehmen, Kapital sowohl in finanzieller Hinsicht als auch in Bezug auf die Bildung von Sachanlagen zu beschaffen, bremst das wirtschaftliche Momentum“. Diese Probleme werden durch infrastrukturelle Mängel und problematische Handelspolitiken verschärft, „die den zuverlässigen Transport von Waren und Dienstleistungen zu Märkten behindern“. Darüber hinaus haben übermäßige Besteuerung und geringe Kaufkraft „den Konsum der Verbraucher geschwächt und das Wirtschaftswachstum weiter gehemmt“. Hermann Pretorius, Leiter der strategischen Kommunikation des IRR, sagt: „Das Zusammentreffen von verheerenden antizyklischen Kräften zeichnet ein klares Bild: Südafrika steckt in einer Politikspirale fest, die intrinsisch antizyklisch ist und Armut fördert. Der derzeitige politische Rahmen der Regierung untergräbt nicht nur das wirtschaftliche Potenzial des Landes, sondern vertieft auch die Härten, mit denen seine Bürger konfrontiert sind. Südafrika braucht dringend eine strategische Kursänderung hin zu wachstumsfördernden Politiken, die Investitionen und unternehmerische Aktivitäten als Motor für soziale Aufwärtsmobilität fördern. Die Südafrikaner sehnen sich nach Politiken, die wirtschaftliche Chancen schaffen und das Potenzial unserer Gemeinschaften entfesseln.“ Pretorius fügt hinzu: „Realistisch betrachtet haben Präsident Ramaphosa und Minister Godongwana noch eine Chance, die Dinge wieder in den Griff zu bekommen. Der Haushalt dieses Monats wird für die Glaubwürdigkeit des ANC entscheidend sein. Die entscheidende politische Frage wird sein, ob der ANC zu den Grundlagen staatlicher Ausgaben und wirtschaftlichen Wachstums zurückkehren und zu den sozioökonomischen Erfolgen zurückkehren kann, die dem ANC 2004 70% der Stimmen eingebracht haben

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Growth slump, corruption ‘inevitable outcomes’ of ANC policies – IRR 

South Africa’s deteriorating ranking in a global corruption index and the International Monetary Fund’s (IMF) downward revision of the country’s economic growth forecast are ‘the inevitable outcomes of entrenched anti-growth, pro-poverty government policies’, says the Institute of Race Relations (IRR). The IRR says in a statement that these ‘alarming indicators of our current economic and policy trajectory’ are ‘a stark reminder that the basic tenets of pro-growth policy are not being met’. The IRR points out that ‘mounting corruption is a direct result of policies that have undermined merit-based competition, economic integrity, and transparency’. ‘Foremost among these are Black Economic Empowerment (BEE), race-based preferential procurement, and cadre deployment. These policies, far from advancing equitable growth, have become conduits for endemic

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