Die Regierung von Kasachstan hat ihren Rücktritt erklärt

5. Februar 2024, 14:41 Uhr: Die Regierung Kasachstans hat ihren Rücktritt bekannt gegeben, wie auf der Webseite des Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew zu lesen ist. Die Minister werden jedoch ihre Aufgaben weiterhin ausüben, bis eine neue Regierung bestätigt wird. Die genauen Gründe für den Rücktritt wurden nicht bekannt gegeben.

Am 5. Februar hat die Regierung von Kasachstan ihren Rücktritt eingereicht. Präsident Kassym-Schomart Tokajew hat das entsprechende Dekret unterzeichnet. Es gibt noch keine Informationen über die genauen Gründe für diese Entscheidung. Die Mitglieder der Regierung werden ihre Aufgaben weiterhin erfüllen, bis eine neue Regierungszusammensetzung genehmigt wird. Roman Sklyar wurde vorübergehend mit der Ausführung der Aufgaben des Premierministers von Kasachstan betraut. Alichan Smailow führte die Regierung von Kasachstan seit dem 11. Januar 2022 an, während Roman Sklyar zuvor erster stellvertretender Premierminister war.

Am 7. Februar wird in der Hauptstadt Astana eine erweiterte Regierungssitzung unter dem Vorsitz von Präsident Tokajew stattfinden. Bei dieser Sitzung werden die Ergebnisse der sozioökonomischen Entwicklung der Republik zusammengefasst und Taktiken für weitere Maßnahmen in diese Richtung festgelegt. Laut der Nachrichtenagentur Kazinform wurde das Kabinett Smailows mehrmals wegen Problemen mit der Heizung, schweren Grubenunglücken und Bränden mit vielen Todesopfern kritisiert. Der Rücktritt der Regierung erfolgte bereits nach den Wahlen zur Mäschilis, dem Unterhaus des Parlaments, im März 2023 gemäß Artikel 70 der Verfassung. Die vorgezogenen Wahlen zur Mäschilis waren Teil der Reformen, die Präsident Tokajew nach den Massenprotesten in Kasachstan im Januar 2022 angekündigt hatte. Im September 2023 führte Tokajew eine umfangreiche Personalumstrukturierung in der Regierung durch und schuf fünf neue Ministerien in Kasachstan: das Ministerium für Wasserressourcen und Bewässerung, das Verkehrsministerium, das Ministerium für Tourismus und Sport, das Ministerium für Kultur und Information sowie das Ministerium für Industrie und Bauwesen

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Regierung Kasachstans zurückgetreten

5 Feb. 2024 14:41 Uhr Die Regierung Kasachstans ist zurückgetreten. Dies wird auf der Webseite des Präsidenten der Republik Kassym-Schomart Tokajew berichtet. Die Minister werden aber ihr Amt bis zur Bestätigung einer neuen Regierung ausüben. Der Grund für den Rücktritt wurde nicht bekannt gegeben. Quelle: Sputnik © Maxim Blinow Am 5. Februar ist die Regierung von Kasachstan zurückgetreten. Der Präsident Kassym-Schomart Tokajew hat das entsprechende Dekret unterzeichnet. Über die Gründe für die Entscheidung des kasachischen Präsidenten gibt es noch keine Informationen. Die Mitglieder der Regierung der Republik Kasachstan würden ihre Aufgaben bis zur Genehmigung der neuen Regierungszusammensetzung weiter wahrnehmen, heißt es im Dokument. Die Ausführung der Aufgaben des Premierministers von Kasachstan sei vorübergehend Roman Sklyar anvertraut worden, heißt es weiter. Die

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