Vereinigtes Königreich: Umfassender Angriff auf Meinungsfreiheit und alternative Medien

Veröffentlicht am 5. Februar 2024 von AR. Der OffGuardian kritisiert den neuen „Online Safety Act“ und behauptet, dass die britischen Mainstream-Medien nun offiziell „Lügen veröffentlichen“ dürfen. Das Gesetz besagt, dass die Veröffentlichung von „falschen Informationen“ eine Straftat ist, aber Medien wie der Guardian, die BBC, Disney oder Netflix davon ausgenommen sind. Die Strafen für diese Straftat können bis zu einem Jahr Gefängnis betragen, und die britische Regierung hat sogar Haftstrafen von bis zu fünf Jahren vorgeschlagen. Der OffGuardian weist auf bestimmte Abschnitte des Gesetzes hin, die die Veröffentlichung von „falschen Informationen“ verbieten, aber bestimmte Nachrichtenanbieter von diesen Regelungen ausnehmen. Dies führt zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit und ermöglicht den Mainstream-Medien, „wissentlich falsche Informationen zu veröffentlichen, um Schaden anzurichten“, während diejenigen, die ihre Lügen aufdecken, ins Gefängnis gehen können. Ähnliche Entwicklungen sind auch in den USA und der Europäischen Union zu beobachten, wo Big Tech-Unternehmen bereits den „Kids Online Safety Act“ unterstützen und das EU-Gesetz über digitale Dienste in Kraft treten wird, das sich auf „Fehlinformationen und Desinformation“ konzentriert. Dies könnte darauf hindeuten, dass der Kampf gegen die freie Meinungsäußerung im Internet bald intensiviert wird.

Unterstützen Sie uns mit einer individuellen Spende oder einem Spenden-Abo, um unsere journalistische Unabhängigkeit zu gewährleisten. Wir sind als Medium nur dank unserer Leserinnen und Leser existent. Vielen Dank! Sie können auch unser Jahrbuch 2023 mit unseren besten Texten im Webshop bestellen, um uns weiter zu unterstützen.

H2: Der neue „Online Safety Act“ und seine Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit
Der OffGuardian kritisiert das kürzlich in Kraft getretene britische Gesetz, das die Veröffentlichung von „falschen Informationen“ unter Strafe stellt. Während Medien wie der Guardian, die BBC, Disney oder Netflix von diesem Gesetz ausgenommen sind, können andere Personen, die „falsche Informationen“ veröffentlichen, mit bis zu einem Jahr Gefängnis bestraft werden. Der OffGuardian weist darauf hin, dass bestimmte Abschnitte des Gesetzes die Veröffentlichung von „falschen Informationen“ verbieten, aber bestimmte Nachrichtenanbieter davon ausnehmen. Dies führt zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit und ermöglicht den Mainstream-Medien, „wissentlich falsche Informationen zu veröffentlichen, um Schaden anzurichten“, während diejenigen, die ihre Lügen aufdecken, ins Gefängnis gehen können.

H2: Die Entwicklung in den USA und der Europäischen Union
Ähnliche Entwicklungen sind auch in den USA und der Europäischen Union zu beobachten. Big Tech-Unternehmen unterstützen bereits den „Kids Online Safety Act“ in den USA, während das EU-Gesetz über digitale Dienste in Kraft treten wird, das sich auf „Fehlinformationen und Desinformation“ konzentriert. Diese Entwicklungen könnten darauf hindeuten, dass der Kampf gegen die freie Meinungsäußerung im Internet intensiviert wird. Der OffGuardian weist darauf hin, dass dies eine Bedrohung für die Meinungsfreiheit darstellt und dass der Schutz der freien Meinungsäußerung im Internet eine wichtige Angelegenheit ist, die es zu verteidigen gilt

Original Artikel Teaser

UK: Totalangriff auf Meinungsfreiheit und alternative Medien

Veröffentlicht am 5. Februar 2024 von AR. Die britischen Mainstream-Medien dürfen jetzt offiziell «Lügen veröffentlichen». So urteilt der OffGuardian über den neuen «Online Safety Act». In Grossbritannien sei es jetzt offizielle Regierungspolitik, dass man «Fehlinformationen» nicht veröffentlichen dürfe, aber Medien wie der Guardian, die BBC, Disney oder Netflix sind davon ausgenommen. Das kürzlich in Kraft getretene «Online-Sicherheitsgesetz» macht die Veröffentlichung «falscher Informationen» zu einer Straftat. Diese kann mit bis zu einem Jahr Gefängnis bestraft werden, wie das Portal schreibt. Eine Pressemitteilung der britischen Regierung nennt sogar Beispiele für bis zu fünfjährige Haftstrafen. «Glauben Sie etwa, dass die korrupte und aufgeblähte kriminelle Klasse, die über uns herrscht, es nie wagen würde, so unverhohlen zu sein?», fragt der OffGuardian. Zur Erklärung weist er insbesondere

Details zu UK: Totalangriff auf Meinungsfreiheit und alternative Medien