Weshalb hat Ungarn sein Veto gegen die Bereitstellung von 50 Milliarden Euro für die Ukraine zurückgezogen

Ungarn hat sein Veto gegen die Finanzierung der Ukraine auf dem EU-Gipfel zurückgezogen, was zu Kritik geführt hat. Einige behaupten, dass Ungarn dem Druck der EU nachgegeben hat. Die Europaabgeordnete der AfD, Christine Anderson, sagt, dass Ungarn dem Druck der EU nachgegeben hat. Ungarn hatte zunächst erklärt, dass es die Finanzierung aus Prinzip blockiert, aber es hat auch ein nationales Interesse daran, diese Gelder zu erhalten. Die Orbán-Regierung verknüpft die beiden Themen, da die Ukraine für ihre Korruption bekannt ist und kein EU-Mitgliedstaat ist. Ungarn wird oft von den Konservativen kritisiert, wenn es ihre Erwartungen nicht erfüllt, aber Orbán hat zugegeben, dass Ungarn inmitten größerer Mächte agiert und begrenzt etwas erreichen kann.

Es ist eigenartig, dass die slowakische Regierung, die die Ukraine nicht mehr unterstützen wollte, kein Verständnis für das ungarische Veto gezeigt hat. Der slowakische Premierminister Robert Fico hat die Ukraine-Strategie der EU kritisiert und einen Kurswechsel gegenüber Russland gefordert. Es ist unklar, ob Ungarn EU-Gelder erhalten wird, nachdem es sein Veto zurückgezogen hat. Im Dezember letzten Jahres erhielt Ungarn Zugang zu 10 Milliarden Euro an eingefrorenen EU-Geldern. Diesmal ist die Frage der verbleibenden Gelder undurchsichtiger. Ungarische Beamte behaupten, dass sie bekommen haben, was sie wollten, aber es wurde auch Erpressung gegen das Land angewandt. Orbán räumt ein, dass die Bedrohung für Ungarn enorm war, aber er deutet auch an, dass die EU-Gelder nun nicht mehr an die Ukraine gehen werden. Auch die Präsidentin der Europäischen Kommission, Leyen, hat klargestellt, dass die verbleibenden 20 Milliarden Euro erst nach Ungarn fließen werden, wenn die Orbán-Regierung ihre Position in Sachen Migration und LGBT-Rechte aufgibt.

Die EU-Beitrittsgespräche mit der Ukraine wurden fortgesetzt, nachdem Ungarn sein Veto zurückgezogen hat. Es gibt einen Streit zwischen dem EU-Parlament und der Kommission wegen Ungarn, und eine Klage wird geprüft. Ein Geheimpapier enthüllt, dass die EU Ungarns Wirtschaft zerstören will, wenn es die Ukraine-Milliarden ablehnt

Original Artikel Teaser

Warum hat Ungarn sein Veto gegen 50 Milliarden Euro für die Ukraine zurück gezogen?

Ungarn mag seine Kritiker haben, weil es sein Veto gegen die Finanzierung der Ukraine fallen gelassen hat, aber es hat auch die Pflicht, seine nationalen Interessen zu verfolgen. Einige Kritiker, darunter auch Konservative, behaupten, Ungarn habe dem Druck der EU nachgegeben, was dazu führte, dass das Land sein Veto gegen die 50 Milliarden Euro für die Ukraine auf dem EU-Gipfel am vergangenen Donnerstag fallen ließ. Die populäre Europaabgeordnete der Alternative für Deutschland (AfD), Christine Anderson, die sich durch ihre kraftvollen englischsprachigen Reden im Europäischen Parlament eine beachtliche Präsenz in den sozialen Medien aufgebaut hat, sagt, Ungarn habe dem Druck der EU „nachgegeben“. Ungarn hatte zunächst erklärt, es blockiere die 50 Milliarden Euro aus Prinzip und habe nichts mit den eingefrorenen

Details zu Warum hat Ungarn sein Veto gegen 50 Milliarden Euro für die Ukraine zurück gezogen?