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Der „Unbelehrbare“ soll ins Gefängnis

Published On: 7. Februar 2024 12:00

130 Abs. 1 Nr. 2 StGB). Der Richter betont, dass es nicht darauf ankomme, ob die Aussagen tatsächlich zu Hass oder Gewalttaten geführt haben, sondern dass sie geeignet seien, Hass und Gewalt zu fördern. Er verweist auf die große Reichweite des Blogs und die hohe Anzahl an Lesern, die dadurch erreicht wurden. Zudem sei der Artikel in einer aggressiven und herabwürdigenden Sprache verfasst worden. Der Richter sieht darin eine bewusste Provokation und eine Verletzung der Menschenwürde der betroffenen Gruppen. Er verurteilt Pirinçci zu einer Geldstrafe in Höhe von 4.800 Euro

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Der „Unbelehrbare“ soll hinter Gitter

Neun Monate soll Schriftsteller Akif Pirinçci ins Gefängnis. Weil er zum Hass aufgestachelt habe und wegen seiner Gesinnung, befindet das Bonner Amtsgericht. Berufung folgt. „Glückwunsch zu einer ganzen Schwangerschaft“, gratuliert Ihr Prozessbeobachter dem frisch – aber nicht rechtskräftig – Verurteilten noch im Gerichtssaal. Denn neun Monate ohne Bewährung sind für ihn herausgesprungen. Akif Pirinçci ist am letzten Verhandlungstag gut aufgelegt, und lässt sich durch das Verdikt nicht die Stimmung vermiesen. Die mündliche Begründung des Richters löst bei ihm allerdings Kopfschütteln aus. Der erstinstanzlich der Volksverhetzung schuldig gesprochene Schriftsteller nimmt sie als mehrfach wiederholte Phrasen mit dem Ziel wahr, dass man am besten gar nicht mehr über bestimmte Personengruppen schreibe.  Der Bonner Amtsrichter Christian Schneider geht noch über die sieben bewährungslosen

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