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Kann die FDP sich durch das Scheitern der Ampel-Koalition retten

Published On: 7. Februar 2024 10:14

Die FDP bremst die Heizungsstrategie von Habeck aus. Die FDP denkt darüber nach, die Ampelkoalition zu verlassen. Einige Journalisten spekulieren über einen Kurswechsel der Liberalen – aber entweder kommt er ganz oder gar nicht. Wenn ein Team in der Bundesliga gegen den Abstieg spielt, müssen die Verantwortlichen ständig Fragen zur beruflichen Zukunft des Trainers beantworten. Das gilt auch für die Ampelkoalition. Zuerst streute die Bild-Zeitung das Gerücht, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius Olaf Scholz als Bundeskanzler ablösen werde. Nun will die FDP die Ampelkoalition und damit die Bundesregierung verlassen. Unter der Chefredakteurin Marion Horn sucht das Blatt die Nähe zur Macht, scheint sie aber nicht zu finden. Denn beide Gerüchte sind bestenfalls politisches Geschwätz von Politikern und Journalisten, die zu viel Zeit miteinander verbringen. Die FDP wird die Ampelkoalition nicht vorzeitig verlassen, zumindest nicht in diesem noch jungen Jahr 2024. Prominente wie Wolfgang Kubicki reden zwar öffentlich über einen Bruch mit SPD und Grünen, aber das ist wie das Geschwätz von Horst Seehofer über Obergrenzen und andere Grenzsicherungen. Es ist eine Taktik, um unzufriedene Wähler bei der Stange zu halten und sie dann am Ende im Stich zu lassen. Die FDP versucht auch, sich inhaltlich von den Grünen abzugrenzen. Zum Beispiel, wenn Finanzminister Christian Lindner gegen das von Robert Habeck vorgeschlagene „Sondervermögen“ für die Wirtschaft ist oder Steuersenkungen fordert, wie die Abschaffung des „Solidaritätszuschlags“ für die Wirtschaft. Oder wenn Justizminister Marco Buschmann mit dem „Wachstumschancengesetz“ Bürokratieabbau verspricht. Die neueste Strategie ist die Kraftwerkstrategie. Wirtschaftsminister Habeck will Milliarden ausgeben und sich ausschließlich auf Kraftwerke konzentrieren, die grünen Wasserstoff in Strom umwandeln. Es ist jedoch noch nicht sicher, ob es genügend grünen Wasserstoff geben wird und wie viel er kosten wird. Solche Details kümmern den Kinderbuchautor Habeck nicht. Mit der Kraftwerkstrategie haben SPD und FDP den Wirtschaftsminister ausgebremst. Die Ampelkoalition setzt nun auf eine Mischung aus schmutzigem amerikanischem Fracking und teurem Flüssiggas aus Katar. Aber das ist so absurd, dass sogar die Tagesthemen von einer „abenteuerlichen“ und „ideologiegetriebenen Energie

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Rettet sich die FDP durch einen Bruch der Ampel?

Die FDP bremst Habecks Heizungsstrategie aus. Die FDP denkt über den Ampelbruch nach. Manche Journalisten wollen eine Art Kurswechsel der Liberalen herbeischreiben – doch der kommt entweder ganz oder gar nicht. IMAGO Spielt ein Team in der Bundesliga gegen den Abstieg, müssen die Verantwortlichen ständig Fragen nach der beruflichen Zukunft des Trainers beantworten. Das geht der Ampel nicht anders. Zuerst streute die Bild das Gerücht, Verteidigungsminister Boris Pistorius werde Olaf Scholz (beide SPD) als Bundeskanzler ablösen. Nun: Die FDP wolle die Ampel und damit die Bundesregierung verlassen. Unter der Chefredakteurin Marion Horn mag das Blatt die Nähe zur Macht suchen – scheint sie aber nicht zu finden. Denn beide Gerüchte sind bestenfalls weinseliges Geschwätz von Politikern und Journalisten, die zu

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