Keine Abschaffung des Soli? Grüne und SPD lassen Deutschlands Wirtschaft weiterhin stagnieren!

Wenn ein Weg gefunden wird, den Bürgern Geld abzupressen, sind Linke die letzten, die es wieder abschaffen wollen. Nachdem Finanzminister Christian Lindner eine Debatte über die Abschaffung des Solidaritätsbeitrags angeregt hatte, mischten sich Grünen-Chefin Ricarda Lang und SPD-Chefin Saskia Esken sofort ein. Lang behauptete, die Streichung des Solidaritätszuschlags für Unternehmen würde vor allem Mitnahmeeffekte erzeugen, und gab zu, dass sie bisher keinen Vorschlag zur Gegenfinanzierung gehört habe. Esken war der Meinung, dass die fehlenden 30 Milliarden Euro im Haushalt nicht anderweitig finanziert werden könnten und lehnte den Vorschlag daher ab. Offensichtlich sehen sie nicht die Notwendigkeit eines verfassungsgemäßen und solide finanzierten Haushalts und einer vernünftigen Wirtschaftspolitik. Die Ampel-Regierung ist nur wegen solcher Tricksereien in Schwierigkeiten geraten. Lindner hat offen den Bankrott seiner Regierung und des ganzen Landes erklärt und erklärt, dass der Standort nicht mehr wettbewerbsfähig ist. Robert Habeck gestand ebenfalls ein, dass die Steuern für Unternehmen in Deutschland international nicht mehr wettbewerbsfähig und investitionsfreundlich genug sind. Erstaunlicherweise soll dies angeblich erst im Falle einer AfD-Regierung eintreten. Als Gegenmittel schlägt Habeck natürlich nichts anderes als ein neues „Sondervermögen“ vor, sprich weitere Milliardenschulden. Der Handelsverband HDE erklärte, dass dieses Jahr mindestens rund 5.000 Einzelhandelsgeschäfte in Deutschland für immer schließen würden. Die Corona-Jahre haben den Niedergang dramatisch beschleunigt. Viele Innenstädte erreichen einen Kipppunkt, und es gibt keine Hoffnung auf Wiederbelebung. Der Leerstand nimmt weiter zu. Dies zeigt die Folgen einer Politik, die die eigene Wirtschaft und das eigene Volk in den Ruin treibt. Parteifunktionäre wie Lang und Esken widersetzen sich jeglicher Steuererleichterung. Der weitere Verfall des Landes ist vorprogrammiert, wenn die Ampel-Regierung noch zwei weitere Jahre ihr Unwesen treiben darf

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Soli-Abschaffung? Nicht mit Grünen und SPD – Deutschlands Wirtschaft soll weiterkrepieren!

Wenn einmal ein Mittel gefunden ist, um den Bürgern Geld abzupressen, sind Linke die Letzten, die es wieder abschaffen wollen. Nachdem Finanzminister Christian Lindner auch nur eine Debatte über die Abschaffung des Solidaritätsbeitrags angeregt hatte, grätschten Grünen-Chefin Ricarda Lang und SPD-Chefin Saskia Esken sofort dazwischen. Die Streichung des Solidaritätszuschlags für Unternehmen würde vor allem Mitnahmeeffekte erzeugen, faselte Lang in ihrer typischen Ahnungslosigkeit. Zudem habe sie „bisher auch noch keinen Vorschlag zur Gegenfinanzierung gehört“. Esken ließ verlauten, sie sei der Auffassung, „dass wir diese, der Wirtschaftsminister hat es gesagt, 30 Milliarden, die dann dort fehlen würden, im Haushalt nirgends gegenfinanzieren können.“ Insofern sehe sie die Tauglichkeit dieses Vorschlags nicht. Die Notwenigkeit, einen verfassungsgemäßen und solide finanzierten Haushalt vorzulegen und dien vernünftige Wirtschaftspolitik

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