Keine Abschaffung des Soli? Grüne und SPD wollen, dass Deutschlands Wirtschaft weiterhin stagniert!

Wenn ein Weg gefunden wird, den Bürgern Geld abzupressen, sind Linke die Letzten, die es wieder abschaffen wollen. Nachdem Finanzminister Christian Lindner eine Debatte über die Abschaffung des Solidaritätsbeitrags angeregt hatte, haben Grünen-Chefin Ricarda Lang und SPD-Chefin Saskia Esken sofort dazwischengegrätscht. Lang behauptete, die Streichung des Solidaritätszuschlags für Unternehmen würde vor allem Mitnahmeeffekte erzeugen, und gab ihre Unwissenheit zum Besten. Außerdem habe sie bisher keinen Vorschlag zur Gegenfinanzierung gehört. Esken sagte, sie glaube nicht, dass wir die fehlenden 30 Milliarden Euro im Haushalt irgendwo gegenfinanzieren können. Daher halte sie diesen Vorschlag für ungeeignet. Offensichtlich sieht sie auch nicht die Notwendigkeit, einen verfassungsgemäßen und solide finanzierten Haushalt vorzulegen und eine vernünftige Wirtschaftspolitik zu betreiben. Denn nur wegen solcher Tricksereien ist die Ampel-Regierung überhaupt in solche Schwierigkeiten geraten. Hinzu kommt jedoch natürlich die anhaltende Amok-Politik. Lindner hat inzwischen ganz offen den Bankrott seiner Regierung und des ganzen Landes erklärt. „Der Standort ist nicht mehr wettbewerbsfähig“. Deutschland fällt aufgrund des fehlenden Wachstums zurück. Auch Robert Habeck gab zu, dass die Steuern für Unternehmen in Deutschland „international nicht mehr wettbewerbsfähig und investitionsfreundlich genug“ sind. Erstaunlicherweise soll dies angeblich erst im Fall einer AfD-Regierung eintreten… Als Gegenmittel schlägt Habeck natürlich nichts anderes vor als ein neues „Sondervermögen“, sprich: weitere Milliardenschulden. Der Handelsverband HDE erklärte, dass noch dieses Jahr mindestens rund 5.000 Einzelhandelsgeschäfte in Deutschland für immer schließen würden. Die Corona-Jahre haben den Niedergang „dramatisch beschleunigt“, so HDE-Präsident Alexander von Preen. Viele Innenstädte erreichen „Kipppunkte“, und es gibt dann auf Jahre hinaus keine Hoffnung mehr auf Wiederbelebung. „Leerstand folgt auf Leerstand“, sagte er weiter. „Die Herausforderung muss endlich ernst genommen werden, ansonsten wachen viele von uns plötzlich in Geisterstädten auf“, appellierte er. Doch auch dadurch wird sich diese Regierung nicht in ihrer Geisterfahrt bremsen lassen. Hier zeigen sich die Folgen einer Politik, die die eigene Wirtschaft und damit das eigene Volk buchstäblich in den Ruin treibt. Und bestens abgesicherte Parteifunktionäre wie Lang und Esken widersetzen sich jeglicher Steuererleichterung. Der weitere Verfall des Landes ist also vorprogrammiert, wenn die Ampel noch zwei weitere Jahre ihr Unwesen treiben darf. (TPL)

Original Artikel Teaser

Soli-Abschaffung? Nicht mit Grünen und SPD – Deutschlands Wirtschaft soll weiterkrepieren!

Wenn einmal ein Mittel gefunden ist, um den Bürgern Geld abzupressen, sind Linke die Letzten, die es wieder abschaffen wollen. Nachdem Finanzminister Christian Lindner auch nur eine Debatte über die Abschaffung des Solidaritätsbeitrags angeregt hatte, grätschten Grünen-Chefin Ricarda Lang und SPD-Chefin Saskia Esken sofort dazwischen. Die Streichung des Solidaritätszuschlags für Unternehmen würde vor allem Mitnahmeeffekte erzeugen, faselte Lang in ihrer typischen Ahnungslosigkeit. Zudem habe sie „bisher auch noch keinen Vorschlag zur Gegenfinanzierung gehört“. Esken ließ verlauten, sie sei der Auffassung, „dass wir diese, der Wirtschaftsminister hat es gesagt, 30 Milliarden, die dann dort fehlen würden, im Haushalt nirgends gegenfinanzieren können.“ Insofern sehe sie die Tauglichkeit dieses Vorschlags nicht. Die Notwenigkeit, einen verfassungsgemäßen und solide finanzierten Haushalt vorzulegen und dien vernünftige Wirtschaftspolitik

Details zu Soli-Abschaffung? Nicht mit Grünen und SPD – Deutschlands Wirtschaft soll weiterkrepieren!