Asyl-Flut: Über 26.000 Erstanträge im Januar – Grenzkontrollen ohne Wirkung
Peinlich: Kaum jemand möchte Nikki Haley
Angriff der „Demokraten“ auf Andersdenkende Teil 1: CORRECTIV | Geschrieben von Wolfgang Effenberger
scheinend auch auf die Sprachwissenschaft zu, die sich hier von politischen Interessen beeinflussen lässt. Es ist besorgniserregend, dass Begriffe wie „Remigration“ als Unwort des Jahres bezeichnet werden, nur weil sie von Rechtsextremen verwendet werden. Dies zeigt, wie stark die politische Korrektheit mittlerweile in unserer Gesellschaft verankert ist und wie schnell bestimmte Meinungen und Forderungen als extremistisch abgestempelt werden. Es scheint, als ob sämtliche Aktionen und Inszenierungen von oben gesteuert werden, um die AfD zu bekämpfen und zu diskreditieren. Dabei werden auch andere Parteien, wie die CDU, verschont und nur die AfD ins Visier genommen. Es ist fraglich, ob dies demokratischen Grundsätzen entspricht und ob die Meinungsfreiheit und Vielfalt tatsächlich gewahrt werden. Es ist wichtig, dass wir kritisch hinterfragen, welche Interessen und Motive hinter solchen Aktionen stehen und ob sie tatsächlich im Sinne der Demokratie und des Grundgesetzes sind
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Frontalangriff der “Demokraten” auf Andersdenkende Teil 1: CORRECTIV | Von Wolfgang Effenberger
Teil 1: CORRECTIV-Artikel löst Propaganda-Lawine aus Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Am 30. November 2023 verteidigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Parlament das von der Bundesregierung ausgearbeitete „Rückführungsverbesserungsgesetzes“(1) als das umfangreichste Gesetz zur Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen von Rückführungen, das eine Bundesregierung jemals vorgelegt habe. Gesetzentwurf der Ampel-Koalition „zur Verbesserung der Rückführung“ Nach dem Gesetzentwurf „zur Verbesserung der Rückführung“ soll die Fortdauer und die Anordnung von Abschiebungshaft künftig unabhängig von etwaigen Asylantragstellungen möglich sein, auch bei Folgeanträgen. Verstöße gegen Einreise- und Aufenthaltsverbote werden laut Vorlage als eigenständiger Haftgrund außerhalb der Fluchtgefahr im Rahmen der Sicherungshaft geregelt; zudem ist ein behördliches Beschwerderecht für den Fall der Ablehnung des Abschiebungshaftantrags vorgesehen. Zugleich sieht der Gesetzentwurf vor, die Höchstdauer des Ausreisegewahrsams von derzeit zehn
Details zu Frontalangriff der “Demokraten” auf Andersdenkende Teil 1: CORRECTIV | Von Wolfgang Effenberger
