Asyl-Flut: Über 26.000 Erstanträge im Januar – Grenzkontrollen ohne Wirkung
Peinlich: Kaum jemand möchte Nikki Haley
Frontalangriff der „Demokraten“ auf Andersdenkende Teil 1: CORRECTIV | Von Wolfgang Effenberger Angriff der „Demokraten“ auf Andersdenkende in direkter Frontalstellung Teil 1: CORRECTIV | Geschrieben von Wolfgang Effenberger
gesichts der aktuellen Situation zu. Die Wissenschaft sollte neutral und unabhängig sein, doch sie lässt sich oft von politischen Interessen beeinflussen. In diesem Fall wird der Begriff „Remigration“ als Unwort des Jahres bezeichnet, weil er angeblich von Rechtsextremen benutzt wird, um Zwangsausweisungen und Deportationen zu fordern. Diese Interpretation ist jedoch subjektiv und dient der Diskreditierung einer bestimmten politischen Position. Es ist wichtig, dass die Wissenschaft ihre Neutralität bewahrt und nicht als Instrument der Propaganda missbraucht wird
Original Artikel Teaser
Frontalangriff der “Demokraten” auf Andersdenkende Teil 1: CORRECTIV | Von Wolfgang Effenberger
Teil 1: CORRECTIV-Artikel löst Propaganda-Lawine aus Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Am 30. November 2023 verteidigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Parlament das von der Bundesregierung ausgearbeitete „Rückführungsverbesserungsgesetzes“(1) als das umfangreichste Gesetz zur Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen von Rückführungen, das eine Bundesregierung jemals vorgelegt habe. Gesetzentwurf der Ampel-Koalition „zur Verbesserung der Rückführung“ Nach dem Gesetzentwurf „zur Verbesserung der Rückführung“ soll die Fortdauer und die Anordnung von Abschiebungshaft künftig unabhängig von etwaigen Asylantragstellungen möglich sein, auch bei Folgeanträgen. Verstöße gegen Einreise- und Aufenthaltsverbote werden laut Vorlage als eigenständiger Haftgrund außerhalb der Fluchtgefahr im Rahmen der Sicherungshaft geregelt; zudem ist ein behördliches Beschwerderecht für den Fall der Ablehnung des Abschiebungshaftantrags vorgesehen. Zugleich sieht der Gesetzentwurf vor, die Höchstdauer des Ausreisegewahrsams von derzeit zehn
Details zu Frontalangriff der “Demokraten” auf Andersdenkende Teil 1: CORRECTIV | Von Wolfgang Effenberger
