Lohnt es sich, in Deutschland zu arbeiten? – Bei Lanz

Unternehmen und Experten äußern Kritik an den enormen Sozialausgaben. Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert lehnt jedoch eine Debatte über Kürzungen des Sozialstaates ab. Und ist Scholz zu schwach für Deutschland? Von Fabian Kramer

Es nähert sich der Frühling, aber die Stimmung im Land ist in vielerlei Hinsicht wenig frühlingshaft. Deutschland fällt wirtschaftlich immer tiefer in den Winterschlaf. Experten prognostizieren für das Jahr 2024 schlechte Wachstumsraten, wenn es überhaupt zu Wachstum kommt. Die OECD sagt sogar eine erneute Schrumpfung der Wirtschaft voraus. Das Land steht an einem Wendepunkt. Wenn es keine wirtschaftliche Trendumkehr gibt, droht der Bundesrepublik ein schneller Verfall. Ein Silberstreif am Horizont ist immer noch der deutsche Mittelstand, der der Politik einiges voraus hat.

Man sollte die Hoffnung nicht aufgeben, auch wenn es politisch gerade turbulent zugeht. In der Lanz-Sendung gibt die pfälzische Chemie-Unternehmerin Martina Nighswonger dem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert Nachhilfe in politischem Hausverstand. „Für mich ist der Grundkonsens: Geld gegen Arbeit“, erklärt sie knapp ihre wirtschaftliche Grundüberzeugung. Sie hält das ausufernde Bürgergeld für eine gravierende Fehlentwicklung. Für die Mittelständlerin zählt der Leistungsgedanke noch etwas. „Leistung muss sich lohnen“, fordert sie von der Politik. An diesem Abend gerät sie an den falschen Politiker. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert möchte keine Debatte über zu hohe Bürgergeldzahlungen führen und weicht aus. „Wir haben ein Gerechtigkeitsproblem in der unteren Lohngruppe“, kritisiert er. Aus seiner Sicht liegt der Hauptgrund für den Abstand zum Bürgergeld hauptsächlich in einem zu niedrigen Gehalt. Das mag eine richtige Erkenntnis sein, aber die 24-prozentige Erhöhung der Bürgergeldzahlungen innerhalb kürzester Zeit ist derzeit die Hauptursache für das Gerechtigkeitsproblem. Die Löhne in Deutschland können nicht immer weiter steigen, nur weil die Politik das Sozialsystem ausbaut. Für Lohnsteigerungen braucht es positive wirtschaftliche Rahmenbedingungen wie Wachstum und Produktivitätssteigerungen. Der Wettbewerb der Löhne muss mit der ganzen Welt geführt werden – der Kampf um den Abstand zum Bürgergeld muss jedoch nur in Deutschland geführt werden. Eine positive wirtschaftliche Entwicklung ist derzeit nicht spürbar, außer bei den Bürgergeldempfängern. Die Wirtschaftsweise der Regierung, Veronika Grimm, sieht aufgrund der konjunkturellen Flaute Verteilungskämpfe auf Deutschland zukommen. Sie ist ebenfalls der Meinung, dass Arbeit besser belohnt werden muss. „Das soziale Netz ist keine Alternative zur Arbeit“, stellt sie klar. Für viele Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor ist das Bürgergeld jedoch bereits zur Alternative geworden. Die SPD trägt die Verantwortung für die schlechte Lage Die Politiker der Ampel-Koalition verweisen gerne auf globale Krisen, wenn sie nach Ausreden für ihre politischen Fehlschläge suchen. Zum Glück ist an diesem Abend der Journalist Daniel Friedrich Sturm Gast in der Sendung, um Kevin Kühnert daran zu erinnern, dass die SPD seit Jahrzehnten Verantwortung in der Regierung trägt. „Die SPD ist mitschuldig an der schlechten Lage des Landes“, nimmt er Kühnert in die Verantwortung. Seit 1998 war die SPD mit Ausnahme einer Wahlperiode immer an der Macht. Er betrachtet insbesondere das Bürgergeld kritisch. Auf den Punkt gebracht: „Für die SPD ist die Bürgergeld-Debatte fatal.“ Auch Kühnert möchte nicht leugnen, dass die Menschen diese Debatte beschäftigt, meint er. Allerdings führt er sie nur ungern, fügt er hinzu. „Es kommt so rüber, als ob alle Empfänger faul sind und nicht arbeiten wollen“, kritisiert er. Mit dem Vorwurf der Sozialfeindlichkeit möchte er die Diskussion im Keim ersticken. Die Realität sieht anders aus. Es geht nicht um Bedürftige oder Alleinerziehende, sondern um gesunde, arbeitsfähige Transferempfänger, die sich dem Arbeitsmarkt entziehen und auf Kosten anderer leben. Die Arbeiterpartei SPD hat anscheinend den Wert der Arbeit aus den Augen verloren. Die Sozialdemokratie träumt von einer Gesellschaft, in der weniger gearbeitet wird. „Frau Esken fordert eine 4-Tage-Woche bei vollem Gehalt“, berichtet Daniel Sturm. Er hört aus der Partei viele Dogmen und wenige Zugeständnisse, sagt Sturm. Das wichtigste Dogma der ehemaligen Arbeiterpartei ist es derzeit, Politik für die Arbeitslosen zu machen, anstatt sich um die arbeitende Bevölkerung zu kümmern. Der führungsschwache Kanzler Olaf Scholz ist bekanntlich kein großer Charismatiker. Seine Persönlichkeit ist spröde und mausgrau. Nun macht ein interessanter Charakter noch keinen guten Politiker aus, aber wenn aus einem Langweiler auch noch ein führungsschwacher Zauderer wird, ist die Lage brenzlig. Scholz hat nicht zu Unrecht die schlechtesten Umfragewerte, die ein Kanzler jemals hatte. Er verweigert in seiner Koalition jegliche Führung. Dies ist ein Grund dafür, dass diese Regierung uneinig ist. Der gewiefte Moderator Lanz kaut in der Sendung auf der Personalie des angezählten Kanzlers herum wie ein Hund auf einem Knochen. Sehr zum Leidwesen von Kevin Kühnert. Er möchte die Zuschauer glauben machen, dass es innerhalb der SPD gut um Scholz bestellt ist. „Der Kanzler und die Partei ziehen an einem Strang“, behauptet er. L

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Bei Lanz: Lohnt sich Arbeit in Deutschland?

Unternehmen und Experten kritisieren horrende Sozialausgaben. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verweigert aber die Debatte über Kürzungen des Sozialstaates. Und ist Scholz zu führungsschwach für Deutschland? Von Fabian Kramer Es naht der Frühling, doch die Stimmung im Land ist in vielerlei Hinsicht wenig frühlingshaft. Ökonomisch fällt Deutschland immer tiefer in den Winterschlaf. Für das Jahr 2024 rechnen Experten mit miesen Wachstumsraten, wenn es denn überhaupt zu Wachstum kommt. Die OECD prognostiziert gar ein erneutes Schrumpfen der Wirtschaft. Das Land ist an einem Kipppunkt angelangt. Gelingt nicht eine wirtschaftliche Trendumkehr, droht der Bundesrepublik ein rapider Verfall. Ein Silberstreif am Horizont ist immer noch der deutsche Mittelstand, der der Politik einiges voraus hat. Grundkonsens ist Geld gegen Arbeit Man sollte die Hoffnung nicht aufgeben

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