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Lohnt es sich, in Deutschland zu arbeiten
Unternehmen und Experten äußern Kritik an den enormen Sozialausgaben. Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert lehnt jedoch eine Debatte über Kürzungen des Sozialstaates ab. Und ist Scholz zu schwach für Deutschland? Von Fabian Kramer
Es nähert sich der Frühling, aber die Stimmung im Land ist in vielerlei Hinsicht wenig frühlingshaft. Deutschland fällt wirtschaftlich immer tiefer in den Winterschlaf. Experten prognostizieren für das Jahr 2024 schlechte Wachstumsraten, wenn es überhaupt zu Wachstum kommt. Die OECD sagt sogar eine weitere Schrumpfung der Wirtschaft voraus. Das Land steht an einem Wendepunkt. Wenn es keine wirtschaftliche Trendumkehr gibt, droht der Bundesrepublik ein schneller Verfall. Ein Silberstreif am Horizont ist immer noch der deutsche Mittelstand, der der Politik einiges voraus hat.
Man sollte die Hoffnung nicht aufgeben, auch wenn es politisch gerade drunter und drüber geht. In der Lanz-Sendung gibt die pfälzische Chemie-Unternehmerin Martina Nighswonger dem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert Nachhilfe in Sachen politischer Hausverstand. Sie erklärt, dass für sie der Grundkonsens „Geld gegen Arbeit“ ist. Sie hält das ausufernde Bürgergeld für eine gravierende Fehlentwicklung und fordert, dass Leistung sich lohnen muss. Kühnert möchte jedoch keine Debatte über zu hohe Bürgergeldzahlungen führen und weicht aus. Er kritisiert, dass es ein Gerechtigkeitsproblem in der unteren Lohngruppe gibt, das hauptsächlich auf zu geringe Gehälter zurückzuführen ist. Die 24-prozentige Erhöhung der Bürgergeldzahlungen innerhalb kürzester Zeit ist jedoch die Hauptursache für das Gerechtigkeitsproblem.
Die Wirtschaftsweise der Regierung, Veronika Grimm, sieht aufgrund der konjunkturellen Flaute Verteilungskämpfe auf Deutschland zukommen. Sie ist ebenfalls der Ansicht, dass sich Arbeit mehr lohnen muss. Sie stellt klar, dass das soziale Netz keine Alternative zur Arbeit ist. Für viele Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor ist das Bürgergeld jedoch bereits zu einer Alternative geworden. Die SPD trägt Verantwortung für die schlechte Lage, da sie seit Jahrzehnten in der Regierung ist. Daniel Friedrich Sturm, Journalist und Gast der Sendung, nimmt Kevin Kühnert in die Verantwortung und kritisiert besonders das Bürgergeld. Kühnert möchte die Debatte um das Bürgergeld nicht führen und weicht aus. Die Realität sieht jedoch anders aus, denn es geht nicht um Bedürftige oder Alleinerziehende, sondern um gesunde, arbeitsfähige Transferempfänger, die sich dem Arbeitsmarkt entziehen und auf Kosten anderer leben.
Der Kanzler Olaf Scholz ist bekanntlich nicht besonders charismatisch und führungsschwach. Er hat die miesesten Umfragewerte, die ein Kanzler jemals hatte. Er verweigert jegliche Führung in seiner Koalition, was zu Disharmonie führt. Kevin Kühnert versucht, die Zuschauer davon zu überzeugen, dass es innerhalb der SPD gut um Scholz bestellt ist. Lanz konfrontiert Kühnert jedoch mit dem Industriestrompreis, den Scholz nicht will. Kühnert täuscht vor, dass der Industriestrompreis in der Koalition verhindert wird. In Wahrheit ist Scholz jedoch kein Fan des staatlich subventionierten Stroms für energieintensive Betriebe. Es wird jedoch immer wieder in seiner Partei die Forderung nach einem Industriestrompreis laut. Es ist fraglich, ob die Genossen mit Scholz als Kanzler in die nächste Wahl gehen werden. Es wird gemunkelt, dass der beliebte Minister Boris Pistorius den Kanzler beerben könnte. Kühnert möchte Scholz öffentlich noch keinen Dolch in den Rücken stoßen, aber es ist möglich, dass ein unbeliebter Scholz vor der nächsten Wahl von der Partei auf das Abstellgleis gestellt wird
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Bei Lanz: Lohnt sich Arbeit in Deutschland?
Unternehmen und Experten kritisieren horrende Sozialausgaben. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verweigert aber die Debatte über Kürzungen des Sozialstaates. Und ist Scholz zu führungsschwach für Deutschland? Von Fabian Kramer Es naht der Frühling, doch die Stimmung im Land ist in vielerlei Hinsicht wenig frühlingshaft. Ökonomisch fällt Deutschland immer tiefer in den Winterschlaf. Für das Jahr 2024 rechnen Experten mit miesen Wachstumsraten, wenn es denn überhaupt zu Wachstum kommt. Die OECD prognostiziert gar ein erneutes Schrumpfen der Wirtschaft. Das Land ist an einem Kipppunkt angelangt. Gelingt nicht eine wirtschaftliche Trendumkehr, droht der Bundesrepublik ein rapider Verfall. Ein Silberstreif am Horizont ist immer noch der deutsche Mittelstand, der der Politik einiges voraus hat. Grundkonsens ist Geld gegen Arbeit Man sollte die Hoffnung nicht aufgeben
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