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Wer die falschen Fragen stellt, bekommt auch nicht die richtigen Antworten – Wiederbelebung der allgemeinen Dienstpflicht
Die Diskussion über die mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht hat auch die Aufmerksamkeit der NachDenkSeiten erregt. Unser Gastautor Jürgen Hübschen eröffnete die Debatte und räumte dabei mit einigen politischen Fehleinschätzungen auf. Allerdings argumentiert Hübschen innerhalb der militärischen „Logik“ und akzeptiert den Militarismus als gegeben, anstatt ihn zu hinterfragen. Das ist der falsche Ansatz für diese Debatte. Die wichtigere Frage ist, warum wir überhaupt glauben, eine große und schlagkräftige Armee zu benötigen. Wir waren in unserem Denken bereits weiter.
Auch ich habe „gedient“, wie es so schön heißt. Nicht aus Vaterlandsliebe oder dem Wunsch, Demokratie oder irgendetwas anderes zu verteidigen. Gegen wen auch? Ich wurde 1994 eingezogen, in einer Zeit, in der die Bundeswehr ihre Feinde verloren hatte. Als junger Mann trieb mich eher die Aussicht auf Abenteuer an – zur See fahren, andere Länder kennenlernen; das war es, was ich wollte. Auch die anderen Wehrdienstleistenden waren damals nicht von Patriotismus oder Liebe zum Grundgesetz getrieben. Und die Berufssoldaten? Einige hatten einfach keinen anständigen Ausbildungsplatz im zivilen Leben gefunden, die Offiziere und Offiziersanwärter hatten sich meist verpflichtet, weil sie das Angebot, während des Studiums einen recht ordentlichen Lohn zu beziehen, attraktiv fanden. Niemand wollte in den Krieg ziehen. Das war 1994 alles sehr abstrakt. Es war wohl eine glückliche Generation, für die Krieg weit außerhalb des Vorstellbaren lag.
In den folgenden Jahren wurde die Bundeswehr umstrukturiert. Eine große Verteidigungsarmee war nicht mehr erforderlich. Die Bundeswehr sollte eine kleine, aber global einsetzbare Kampfgruppe werden, die deutsche Interessen im Rahmen des Grundgesetzes und des Völkerrechts mit Waffengewalt verteidigt oder durchsetzt. In dieser Bundeswehr waren keine Wehrpflichtigen mehr erforderlich. Und das war richtig! Wenn der Staat seinen Söhnen – nicht Töchtern – ein Jahr ihrer Lebenszeit wegnehmen will, muss dies gut begründet sein. Die Verteidigung des Landes mag eine solche Begründung sein. Aber weltweit mit militärischen Mitteln die Interessen der Mehrheit des Bundestages durchzusetzen, ist keine ausreichende Begründung. Wer das will, braucht Berufssoldaten – Söldner, die für Geld töten und getötet werden. Das hat jedoch nichts mehr mit der Landesverteidigung einer Wehrpflichtarmee zu tun. Daher war die Abschaffung der Wehrpflicht kein politischer Fehler mit einer falschen Begründung.
Der Kalte Krieg war vorbei, der Warschauer Pakt hatte sich aufgelöst. Wir waren von Freunden umgeben und der einstige Feind, Russland, war nun ein Partner. Ein großer politischer Fehler war es jedoch, die neue geopolitische Lage nicht zu nutzen, um neue sicherheitspolitische Strukturen aufzubauen. Anstatt die NATO aufzulösen, hat man sie gen Osten erweitert. Anstatt Russland in die neuen Sicherheitsstrukturen einzubeziehen, hat man die alten Sicherheitsstrukturen gegen Russland gerichtet. Man hat den alten Feind zum neuen Feind erklärt und so eine sicherheitspolitische Lage geschaffen, in der eine große, schlagkräftige Armee benötigt wird, die mitten in Europa Kriege führen soll. Das ist der militaristische Rahmen, in dem Jürgen Hübschen argumentiert. Es macht keinen Sinn, innerhalb dieses Rahmens zu debattieren. Stattdessen sollte man den gesamten militaristischen Rahmen hinterfragen. Deutschland ist nicht Israel und auch nicht die Ukraine, die Hübschen als Beispiele nennt. Es macht keinen Sinn, darüber zu diskutieren, ob Deutschland „kriegstüchtig“ ist oder nicht. Die Frage, warum Deutschland überhaupt „kriegstüchtig“ sein sollte, sollte im Mittelpunkt stehen. Nur wer glaubt, dass Russland bald seine Panzer nach Berlin schickt, wird ernsthaft darüber debattieren wollen, eine Wehrpflicht oder eine Dienstpflicht in Betracht zu ziehen. Das ist jedoch genau die Logik, aus der man sich befreien muss. Entspannung ist das Gebot der Stunde! Die Politik sollte nicht versuchen, eine schlagkräftige Armee zu formen, sondern eine Außen- und Sicherheitspolitik betreiben, die Kriege verhindert. Das scheinen viele vergessen zu haben. Deutschland braucht weder eine große, schlagkräftige Armee noch eine Wehrpflicht. Was das Land braucht, ist eine kluge Außen- und Sicherheitspolitik. Alles andere ist die Denkweise des 19. Jahrhunderts, in dem Kriege laut Clausewitz-Zitat die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln waren. Als die Wehrpflicht 2011 ausgesetzt wurde, war man offenbar schon etwas weiter
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Wiedereinführung der Wehrpflicht? – wer die falschen Fragen stellt, kriegt auch nicht die richtigen Antworten
Die Diskussion rund um eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht hat auch die NachDenkSeiten erreicht. Am Dienstag eröffnete unser regelmäßiger Gastautor Jürgen Hübschen die Debatte. Dabei ist ihm hoch anzurechnen, dass er mit einigen politischen Fehleinschätzungen aufräumt. Seine Herleitung und vor allem seine Schlussfolgerungen zeigen jedoch, dass auch Hübschen innerhalb der militärischen „Logik“ argumentiert und den Militarismus nicht etwa hinterfragt, sondern als gegeben hinnimmt. Das ist der falsche Ansatz, diese Debatte zu führen. Die viel wichtigere Frage ist doch, warum wir überhaupt meinen, eine große, schlagkräftige Armee haben zu müssen. Da waren wir im Denken schon weiter. Von Jens Berger. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Auch ich habe, wie es so schön
