In der Seifenfabrik: ÖVP startet ins Superwahljahr

Es ist fast satirisch, dass sich die ÖVP gestern, am Samstag, in der Seifenfabrik in Graz zum Auftakt des Superwahljahres 2024 getroffen hat. Die Funktionäre wurden auf die Wahlen 2024 eingeschworen. Wenn am nächsten Sonntag in Österreich der Nationalrat gewählt würde, wäre die FPÖ mit Abstand die stärkste Partei, während die Kanzlerpartei auf den zweiten Platz zurückfallen würde. Trotzdem ist die ÖVP der Meinung, dass ein zweiter, dritter oder vierter Platz keine Option für sie ist. Kanzler Karl Nehammer schwor daher rund 700 Funktionäre auf den bevorstehenden Wahlkampf für die EU-Wahl und die österreichischen Wahlen ein. Auch Bildungsminister Martin Polaschek, Landesräte und der Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Reinhold Lopatka, waren anwesend.

Inhaltlich ging es bei Nehammer um „Chancen und Möglichkeiten“. Er forderte mehr Kinderbetreuungsplätze, Verbesserungen im Gesundheitswesen, die Förderung von Wohneigentum, die Abschaffung der Besteuerung von Überstunden und vieles mehr. Beobachter fragten sich, warum die ÖVP diese Verbesserungen nicht bereits in ihrer aktuellen Regierungskoalition umsetzt. Schließlich ist die ÖVP seit 30 Jahren an der Macht. Wie konnte es also zu all diesen Missständen kommen? FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek kritisierte entsprechend und warf der ÖVP vor, unter Durchhalteparolen und grenzenlosem Eigenlob die Missstände zu ignorieren.

Ein weiteres Thema war die Abgrenzung zur FPÖ. Die ÖVP übernimmt seit Jahren freiheitliche Forderungen, wenn es auf Wahlen zugeht, und versucht, mit diesem Etikettenschwindel ihre schlechten Umfragewerte zu verbessern. Kanzler Nehammer stellte klar, dass nur die freiheitlichen Lösungsvorschläge unter dem Etikett der ÖVP gut sind. Die FPÖ wurde beschuldigt, „Ängste zu verstärken“. Diese Aussage wurde jedoch unfreiwillig von Landeshauptmann Christopher Drexler konterkariert, der die ÖVP-Funktionäre ermahnte, den Ängsten der Österreicher zuzuhören und Lösungen zu finden. Offensichtlich gibt es also Ängste in der Bevölkerung, die nicht auf das Zutun der FPÖ zurückzuführen sind, und bisher hat die schwarz-grüne Regierung diese Ängste nicht ernst genommen

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In der Seifenfabrik: ÖVP nimmt Anlauf ins Superwahljahr

Es ist fast Satire, dass sich die ÖVP gestern, Samstag, in der Seifenfabrik in Graz zum Auftakt in das Superwahljahr 2024 getroffen hat. Funktionäre auf Wahlen 2024 eingeschworen Denn würde am nächsten Sonntag in Österreich der Nationalrat gewählt, wäre die FPÖ mit Abstand stärkste Partei, die Kanzlerpartei würde ausrutschen und mindestens auf den zweiten Platz zurückfallen. Und doch meint die ÖVP, dass ein zweiter, dritter oder vierter Platz für sie keine Option sei. Damit schwor Kanzler Karl Nehammer rund 700 Funktionäre auf den anstehenden Wahlkampf für die EU-Wahl und die österreichischen Wahlen ein. Auch Bildungsminister Martin Polaschek, Landesräte und der EU-Wahl-Spitzenkandidat Reinhold Lopatka gaben sich ein Stelldichein. Seit 30 Jahren an der Macht Inhaltlich ging es bei Nehammer um „Chancen

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