Die Ablehnung der etablierten Parteien im Hessischen Landtag

Ein Gastbeitrag von Anna Nguyen, Landtagsabgeordnete der AfD Hessen

Nachdem Bernd Vohl, unser Alterspräsident, die Sitzung in einer möglichst neutralen und unparteiischen Form eröffnet hatte, begannen die anderen Fraktionen mit ihrem vorhersehbaren Schauspiel. Die neue Legislaturperiode begann am 18. Januar mit einer erwarteten Missachtung der parlamentarischen Gepflogenheiten durch die etablierten Parteien. Die erste Rede wurde von der neuen Landtagspräsidentin Astrid Wallmann (CDU) gehalten. Ihre Ansprache enthielt tendenziöse und wenig unparteiische Passagen – offensichtliche Seitenhiebe gegen die AfD-Fraktion, ohne jedoch den Namen der AfD zu nennen. Sie würdigte die 27 Abgeordneten der größten Oppositionsfraktion im Landtag mit keinerlei Beachtung, was als bewusste Respektlosigkeit interpretiert werden muss. Ironischerweise appellierte sie an den demokratischen Geist der Abgeordneten, was jedoch nur wenige Momente später durch die Ablehnung meiner Vizepräsidentschaft konterkariert wurde, während wir uns bei allen Kandidaten der anderen Fraktionen enthalten haben. Wir hätten uns gewünscht, dass auch CDU, SPD, Grüne und FDP dies getan hätten.

Ich wurde nicht zur Vizepräsidentin des Hessischen Landtags gewählt, weil ich Mitglied der AfD-Fraktion bin und von dieser vorgeschlagen wurde. Keine der Fraktionen ist auf mein Angebot eingegangen, sich vor der Wahl kennenzulernen. Man zweifelt an meiner Eignung, ohne jemals mit mir gesprochen zu haben. Normalerweise stellt jede Fraktion in den Bundes- und Landesparlamenten einen Vizepräsidenten, aber seit dem Erfolg unserer Partei gelten offensichtlich andere Regeln. Dennoch schaue ich zuversichtlich in die Zukunft und freue mich auf meine kommenden Aufgaben im Europaausschuss, für die ich das breite Vertrauen meiner Fraktion erhalten habe. Hierbei ist es wichtig, die Interessen der hessischen Bürger und der Wirtschaft im Auge zu behalten. Wir werden genau prüfen, ob die Auslegungen zukünftiger EU-Richtlinien die Interessen der Bürger und der Privatwirtschaft verletzen und unnötige Belastungen und Bürokratie mit sich bringen. In solchen Fällen werden wir für Öffentlichkeit sorgen

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Der Boykott der Altparteien im Hessischen Landtag

Ein Gastbeitrag von Anna Nguyen, Landtagsabgeordnete der AfD Hessen Nachdem unser Alterspräsident Bernd Vohl die Sitzung in möglichst neutraler, unparteiischer Form eröffnet hatte, begann im Anschluss das berechenbare Schauspiel der anderen Fraktionen. Die neue Legislaturperiode startete am 18. Januar mit einer erwartbaren Missachtung der parlamentarischen Gepflogenheiten durch die Fraktionen der Altparteien. Die erste Rede hielt die neue Landtagspräsidentin Astrid Wallmann (CDU). Die Ansprache war geprägt von tendenziösen und wenig unparteilichen Passagen – natürlich bewusste Seitenhiebe gegen die AfD-Fraktion, ohne die AfD jedoch beim Namen zu nennen. Sie würdigte die 27 Mandatsträger der größten Oppositionsfraktion des Landtags keines Blickes, was als gewollte Respektlosigkeit eingeordnet werden muss. Ironischerweise appellierte sie an den demokratischen Geist der Abgeordneten, was jedoch nur wenige Momente später

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