Politiker verlangen, dass VW sich aus Xinjiang zurückzieht – kein deutsches Unternehmen sollte in dieser Region präsent sein

Epoch Times, 12. Februar 2024

Deutsche Politiker appellieren an Volkswagen, sich aus Xinjiang zurückzuziehen, nachdem der Chemiekonzern BASF angekündigt hat, dies ebenfalls zu tun. Renata Alt, Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestages, sagte, dass Xinjiang für westliche Unternehmen, einschließlich VW, ein „No-Go“ sein sollte. Die Entscheidung von BASF, sich von Joint Ventures in Xinjiang zu trennen, wird als klares Zeichen für die Menschenrechte begrüßt. Die Regierung Chinas habe westliche Unternehmen jahrelang unter Druck gesetzt, sich in Xinjiang niederzulassen und somit die menschenverachtende Politik der Unterdrückung von Uiguren zu unterstützen, so Alt.

Reinhard Bütikofer, Grünen-Europaabgeordneter, erklärte, dass der Druck auf VW nun zunehmen werde und dass das Unternehmen Xinjiang verlassen müsse. Die Geschäftstüchtigkeit von Unternehmen habe eine ethische Grenze, und die Komplizenschaft mit dem Zwangsarbeitsregime in Xinjiang überschreite diese Grenze. Frank Schwabe, Beauftragter der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, forderte alle deutschen Unternehmen auf, keine Geschäfte mehr in Xinjiang zu machen. Die Menschenrechtslage in Xinjiang sei katastrophal, und deutsche Unternehmen sollten dort nicht tätig sein, so Schwabe.

VW betreibt ein Werk in Xinjiang in Zusammenarbeit mit dem chinesischen Hersteller Saic. Im Sommer hatte das Unternehmen eine Untersuchung der Arbeitsbedingungen in dem umstrittenen Werk in Xinjiang in Auftrag gegeben. Die Prüfer konnten jedoch keine Hinweise auf Zwangsarbeit finden. Volkswagen betonte, dass das Unternehmen seine Verantwortung im Bereich der Menschenrechte ernst nehme und sich an die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte halte. Menschenrechtsorganisationen und Angehörige von Minderheiten berichten jedoch seit Jahren von Zwangsarbeit und Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang, während die chinesische Regierung diese Vorwürfe bestreitet

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Politiker fordern VW zu Rückzug aus Xinjiang auf – kein deutsches Unternehmen sollte dort sein

Epoch Times 12. Februar 2024 Nach der Ankündigung des Chemiekonzerns BASF, sich aus der chinesischen Region Xinjiang zurückzuziehen, haben deutsche Politiker von SPD, Grünen und FDP an Volkswagen appelliert, dies ebenfalls zu tun. „Xinjiang muss als Standort für wirtschaftliche Aktivitäten für westliche Unternehmen, so auch für VW, zu einem „No-Go“ werden“, sagte Renata Alt (FDP), Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestages, dem „Tagesspiegel“. Der Rückzug von BASF setze ein klares Zeichen, sagte Alt demnach weiter: „Bei den Menschenrechten dürfen keine faulen Kompromisse gemacht werden“. Die Entscheidung von BASF, sich von den Anteilen an Joint Ventures in Xinjiang zu trennen, sei daher sehr zu begrüßen. „Jahrelang hat die Regierung Chinas auf westliche Unternehmen Druck ausgeübt, sich in Xinjiang niederzulassen und sie dadurch

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