Die deutsche Regierung überweist Millionenbeträge an US-Lobbygruppen und die mit den Grünen verbundene Denkfabrik LibMod
Das nächste Opfer: Ein 15-jähriger "Deutsch-Türke" wird beschuldigt, einen 17-Jährigen erstochen zu haben! | Kommentar von Oliver Flesch
Deutschlands Kriegskurs: Errichtung einer neuen Rüstungsfabrik
Unter lautem Protest hat der Bau einer neuen Rüstungsfabrik von Rheinmetall begonnen. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz unterstützt das Projekt, das eine „Großserien-Fertigung von Rüstungsgütern“ ermöglichen soll. Es besteht eine „Public-Private-Partnership“ zwischen dem Staat und dem Rüstungskonzern. Die Fabrik in der Lüneburger Heide soll Artilleriemunition produzieren.
Die NATO hat durch massive Lieferungen von Rüstungsmaterial in die Ukraine deutlich abgerüstet. Nun sollen die Waffenlager wieder aufgefüllt werden. Der Kanzler Scholz betonte die Bedeutung der Investition, um die Bundeswehr und europäische Partner eigenständig und dauerhaft mit Artilleriemunition zu versorgen. Proteste begleiteten die Eröffnung der Fabrik, bei denen auch Bauern beteiligt waren, die bereits in Konfrontation mit der Regierung standen.
Trotz des Protests ändert der Kanzler Scholz seinen Kurs nicht. Der Rheinmetall-Boss lobt ihn und ist zufrieden, da der Bund zugesichert hat, in großen Mengen zu kaufen. Es handelt sich um eine „Public-Private-Partnership“, bei der der private Konzern produziert und der Bund die Abnahme garantiert. Die Bevölkerung protestiert gegen die Kriegspolitik der Regierung. Deutschland und Japan haben zudem einen Militärpakt geschlossen
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Neue Rüstungsfabrik: Kriegskurs für Deutschland
Unter lautem Protest wurde der Bau einer neuen Rüstungsfabrik von Rheinmetall begonnen. Scholz will dort eine „Großserien-Fertigung von Rüstungsgütern“. Dafür gibt es eine „Public-Private-Partnership“ zwischen Staat und Rüstungskonzern. Quasi feierlich begleitete Ampel-Kanzler Olaf Scholz den Spatenstich einer neuen Rüstungsfabrik von Rheinmetall. Unter dem Beifall von Politik und Medien rüstet sich Deutschland rund 80 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg wieder auf. In der neuen Fabrik in der Lüneburger Heide soll Artilleriemunition produziert werden. Am Rande der zweifelhaften Feierlichkeiten kam es zu Protesten. Ampel-Rüstung Die NATO hat durch die massiven Lieferungen an Rüstungsmaterial in die Ukraine massiv abgerüstet – TKP hat berichtet. Nun sollen die Waffenlager wieder gefüllt werden, das Rüstungskapital und der Kanzler jubeln: „Mit der Investition legen Sie die Grundlage
