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Stasi 2.0: Faeser plant Errichtung einer „Früherkennungseinheit“ gegen rechts – Paus plant Angriff auf die Freiheit der Meinungsäußerung!
Jetzt gibt es eine rasante Entwicklung hin zum totalitären Ampel-Überwachungsstaat: Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) plant den Aufbau einer „Früherkennungseinheit“ zur Bekämpfung angeblicher „ausländischer Manipulations- und Einflusskampagnen“. Gleichzeitig kündigt die Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) weitere Maßnahmen zur Einschränkung der Meinungsfreiheit an. Die Demokratie sendet SOS! Faeser möchte den Überwachungsstaat mit einem Paket von 13 Maßnahmen, das unter dem Titel „Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen – Instrumente der wehrhaften Demokratie nutzen“ zusammengefasst ist, weiter ausbauen. Gemeinsam mit den Chefs des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang (CDU), und des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, stellte die Innenministerin ihre teilweise bereits bekannten Pläne offiziell in Berlin vor. Neu ist, dass die Innenministerin eine „Früherkennungseinheit“ aufbauen möchte, die angeblich aus dem Ausland gesteuerte Kampagnen gegen die Politik der Bundesregierung und des Altparteien-Kartells bereits im Vorfeld erkennen und unterbinden soll. Für die Sicherheitsbehörden, insbesondere den Verfassungsschutz, soll es einfacher werden, Konten, Geldquellen und Geldflüsse von angeblichen „Extremisten“ und deren „Netzwerken“ zu überwachen. Lokale Polizei- und Ordnungsbehörden wie die Gewerbe- und Gaststättenaufsicht sollen auf der Grundlage von Informationen des Verfassungsschutzes „rechtsextremistische Veranstaltungen“ möglichst verbieten. Ein- und Ausreisen von „Rechtsextremisten“ sollen so weit wie möglich verhindert werden. Zur Erinnerung: In der DDR gab es bekanntlich Ausreise- und Einreiseverbote! Paus (Grüne) will gegen nicht strafbare Inhalte vorgehen Parallel dazu plant die „grüne“ Familienministerin Lisa Paus, die Hunderte Millionen Euro für den „Kampf gegen rechts“ verwaltet, eine Verschärfung des Vorgehens gegen „Hass im Netz“. Mit anderen Worten: Die Meinungsfreiheit in diesem Land soll unter dem Deckmantel des sogenannten Demokratieförderungsgesetzes weiter eingeschränkt werden, während die Finanzierung von linksgrünen Lügen- und Hetzportalen mit Steuergeldern ausgebaut wird! „Wir wollen berücksichtigen, dass Hass im Netz auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze vorkommt. Viele Feinde der Demokratie wissen genau, was auf den Social-Media-Plattformen gerade noch als Meinungsfreiheit gilt“, erklärte die Ökosozialistin. Übersetzt bedeutet das: Paus möchte ausdrücklich auch gegen Äußerungen vorgehen, die bisher von der Meinungsfreiheit geschützt waren!
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Stasi 2.0: Faeser will „Früherkennungseinheit“ gegen rechts – Paus plant Anschlag auf die Meinungsfreiheit!
Jetzt geht es Schlag auf Schlag in den totalitären Ampel-Überwachungsstaat: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will eine „Früherkennungseinheit“ gegen angeblich „ausländische Manipulations- und Einflusskampagnen“ aufbauen. Bundesfamilienministerin Lisa Paus („Grüne“) kündigte parallel dazu weitere Maßnahmen zur Einschränkung der Meinungsfreiheit an. Die Demokratie funkt SOS! Nancy Faeser will mit einem Paket aus 13 Maßnahmen, zusammengefasst unter dem Titel „Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen – Instrumente der wehrhaften Demokratie nutzen“, den Schnüffelstaat weiter ausbauen. Gemeinsam mit den Chefs des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang (CDU), und des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, stellte die Innenministerin ihre teilweise schon bekannten Pläne in Berlin offiziell vor. ► Neu ist: Die Innenministerin will eine „Früherkennungseinheit“ aufbauen, die angeblich aus dem Ausland gesteuerte Kampagnen gegen die Politik der Bundesregierung und des Altparteien-Kartells
