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Ampel-Angriff auf Opposition und Demokratie in vollem Umfang
Die neue Strategie der Ampel gegen Rechtsextremismus
Die „wehrhafte Demokratie“, die die Ampel nun zur Bekämpfung von Rechtsextremismus einführen will, könnte tatsächlich als Angriff auf die Demokratie und die Opposition interpretiert werden. Deutschland steht möglicherweise vor einer weiteren autoritären Entwicklung. Die 13 Punkte von Nancy Faeser, die kürzlich vorgestellt wurden, wirken beinahe wie Szenen aus einem dystopischen Roman. In einer Zeit, in der uns gesagt wird, dass Krieg Frieden und Oben Unten sei, scheint es nur logisch zu sein: Hinter der „wehrhaften Demokratie“, dem neuen Begriff der Ampel, verbirgt sich womöglich die Zerstörung der Demokratie.
Die potenzielle Bedrohung der bürgerlichen Demokratie
Der 13-Punkte-Plan des deutschen Innenministeriums zur Bekämpfung von „rechten Netzwerken“ birgt das Risiko, die bürgerliche Demokratie zu untergraben, die Meinungsfreiheit zu gefährden und das gesellschaftliche Klima der Angst zu verstärken. Obwohl Oppositionelle (noch) nicht direkt verfolgt werden, wird es für die gesamte Opposition schwieriger, sich zu organisieren. Nancy Faeser betont, dass ein „ganzheitlicher Ansatz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus“ verfolgt wird, der möglicherweise weitreichende Auswirkungen haben könnte.
Die umstrittenen Maßnahmen im Detail
Ein genauerer Blick auf die 13 Punkte von Faeser zeigt, dass Maßnahmen wie die Verschärfung des Grundgesetzes, die Mobilisierung aller Behörden gegen Rechtsextremismus und die Ausweitung der Zensur im Internet geplant sind. Die Einführung eines „Demokratiefördergesetzes“ könnte tatsächlich auf eine Einschränkung demokratischer Grundprinzipien hinauslaufen. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Pläne weiterentwickeln und welche Auswirkungen sie letztendlich auf die Demokratie in Deutschland haben werden.
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Ampel-Totalangriff auf Opposition und Demokratie
Die „wehrhafte Demokratie“ mit der die Ampel nun gegen Rechtsextremismus vorgehen will, dürfte eigentlich ein wilder Angriff auf die Demokratie und die Opposition sein. Deutschland steht vor einer weiteren autoritären Zuspitzung. Die 13 Punkte von Nancy Faeser, die am Dienstag vorgestellt worden sind, lesen sich wie aus einem dystopischen Roman. Der Mund bleibt einem offen, man kommt aus dem Staunen nicht raus. In unserer Orwell’schen Zeit, in der uns erklärt wird, das Krieg Frieden und Oben Unten wäre, ist es nur logisch: Hinter der „wehrhaften Demokratie“, das neue Wording der Ampel, verbirgt sich wohl die Zerstörung der Demokratie. Staatsverhöhnung verfolgt Der 13-Punkte-Plan des deutschen Innenministeriums gegen „rechte Netzwerke“ hat das Potential, die bürgerliche Demokratie zu zersetzen, die Meinungsfreiheit zu vernichten
