Wie die Familienministerin von Hass und Mobbing im Internet angegriffen wird | Von Norbert Häring
Wird die Ampel durch Faesers Angriff auf die Meinungsfreiheit zerstört
Demokratie-Alarm: „Grüne“ etablieren ihre eigene politische Polizei – Kritiker werden „betreut“!
Die Grünen haben eine eigene politische Polizei namens „Polizei Grün“ gegründet, die von der Parteizentrale aus operiert. Diese Maßnahme wird als weiterer Schritt in Richtung Ökofaschismus betrachtet. Die Regierung, die das Vertrauen der Bevölkerung verloren hat, versucht sich mit allen Mitteln an der Macht zu halten und greift zu Denunziation, Diffamierung und Schikane. Kritiker der Ampelkoalition werden als „rechts(extremistisch)“ bezeichnet und als „Demokratiefeinde“ gebrandmarkt. Die Grünen setzen dem Überwachungsstaat die Krone auf, indem sie eine eigene politische Polizei ins Leben gerufen haben. Dies erinnert an vergangene Zeiten in Deutschland, in denen politische Polizeien verheerende Folgen hatten.
Laut Umfragen glauben nur noch 40 Prozent der Deutschen, dass sie ihre Meinung frei äußern dürfen. Es ist beängstigend, dass die Situation von „Nie wieder“ zu „Schon wieder“ geworden ist. Julian Reichelt, ehemaliger Chefredakteur der „Bild“, warnt vor einer politischen Polizei, die im Dienste der herrschenden Partei steht und gegen politische Gegner, Kritiker der Mächtigen und unbequeme Medien vorgeht. Es ist erschreckend, dass die Grünen ihre eigene politische Polizeitruppe aufbauen dürfen, während eine „Polizei der CDU“ oder „Polizei der AfD“ undenkbar wären. Die Grünen haben ihre eigene Polizei namens „Polizei Grün“ gegründet, die im Hauptquartier der Partei in Berlin-Mitte sitzt und Kritiker des linksgrünen Gesinnungsterrors einschüchtern soll.
Die „Polizei Grün“ besteht aus echten Polizisten mit linksgrüner politischer Einstellung und hat Zugriff auf Polizei-Computer und Daten. Julian Reichelt bezeichnet sie als digitalen Schlägertrupp, der im Namen der Polizei als Vollstrecker grüner Ideologie agiert und gegen Presse- und Meinungsfreiheit vorgeht. Die Website von „Polizei Grün“ gibt an, dass aktive Mitglieder eine Zugehörigkeit zu einer Polizei, dem Bundeskriminalamt oder der Deutschen Hochschule der Polizei nachweisen müssen. Volker Boehme-Neßler, Professor für Öffentliches Recht, hält die Grünen-Polizei für rechtlich unzulässig und indiskutabel. Es stellt sich die Frage, warum es keinen Aufschrei gegen diese Maßnahme gibt und wo die Sorge um die Demokratie bleibt.
Es ist höchste Zeit, aufzuwachen, denn wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf
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Demokratie-Alarm: „Grüne“ bauen eigene politische Polizei auf – Um Kritiker wird sich „gekümmert“!
Auf dem Weg vom Ökosozialismus zum Ökofaschismus gehen die „Grünen“ jetzt noch einen großen Schritt weiter: Sie haben eine eigene politische Polizei („Polizei Grün“) gegründet – mit Sitz in der Parteizentrale! Was macht eine Regierung, die am Ende ist, die das Vertrauen der Bevölkerung verloren hat, die sich aber trotzdem mit Zähnen und Klauen an die Macht klammert? Sie schlägt wütend um sich – sie denunziert, diffamiert und drangsaliert! Wer nicht für die Ampel ist, ist „rechts(extremistisch)“, wird als „Demokratiefeind“ an den Pranger gestellt, vom Verfassungsschutz überwacht oder gerät in das Visier seiner linksgrünen Vorfeldorganisationen, die sich irreführender Weise Recherchenetzwerke nennen. Die „Grünen“ setzen dem Überwachungsstaat jetzt die Krone auf: Die Ökosozialisten haben eine eigene politische Polizei ins Leben gerufen!
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