Die nächste Abzweigung zum Kriegskanzler

Olaf Scholz plant einen Imagewandel, der möglicherweise schwerwiegende Folgen haben könnte. Er bereitet sich darauf vor, zum Kriegskanzler zu werden. Scholz ist der führende Vertreter der Generation „Hauptsache Amt“ in der Politik. Er strebt die Macht nicht an, um etwas zu bewirken, sondern einfach nur um der Macht willen. Er ändert seine Meinung ständig, weil er eigentlich keine eigene Meinung hat. Scholz hat im Wahlkampf versprochen, „Respekt für Dich“ zu haben, beleidigt aber ständig Andersdenkende. Er war der Kanzler, der unbegrenzte Einwanderung unterstützte, aber dann Abschiebungen ankündigte und gegen Privatpersonen demonstrierte, die angeblich die Rückführung von Migranten gefordert haben sollen. Kurz gesagt: Es ist Scholz egal, welchen Weg er einschlägt – ihm geht es nur darum, zu fahren. Der nächste Weg, der sich abzeichnet, ist der des Kriegskanzlers. Dafür gibt es immer mehr Anzeichen. Scholz hat kürzlich den Spatenstich für eine Munitionsfabrik von Rheinmetall in der Lüneburger Heide besucht. Solche Termine werden nicht zufällig ausgewählt. Das PR-Team hinter dem Kanzler möchte schöne Bilder produzieren und Botschaften transportieren. Die Botschaft einer neuen Munitionsfabrik ist eindeutig: Scholz kündigt Aufrüstung an. Die Kriegsbereitschaft, die sein Verteidigungsminister gefordert hat und die ihn beliebt gemacht hat. Gleichzeitig kommen aus der SPD-Fraktion gut abgestimmte Stimmen, dass die Ampel-Koalition die „Schuldenbremse“ dauerhaft aussetzen könnte, um die Aufrüstung zu finanzieren. Scholz hat bereits angekündigt, dass er diese Tür nutzen könnte, um die FDP unter Druck zu setzen. Die Aufrüstung würde Scholz nicht nur neuen Spielraum geben, um mit dem Haushalt zu tricksen, sondern ihm auch die Möglichkeit bieten, sich als starker Mann zu inszenieren. Zum Beispiel, indem er vor einem Panzer posiert. Ein Mann, der entschlossen vor einem Panzer steht, wird nicht als jemand angesehen, der seine Meinung ändert, Bürger beleidigt und mit dem Haushalt herumspielt – so die suggestive Kraft eines Bildes eines Staatsmannes vor einem Panzer. Die Aufrüstung schafft auch eine Brücke zur CDU. Das ist wichtig, um die Grünen und die FDP unter Druck setzen zu können. Es ist ein Signal, dass die SPD auch anders kann. Außerdem schließt es die Reihen in der Öffentlichkeit: Wer gegen die Politik der Regierung ist, könnte als „Putintroll“ oder Kriegsleugner ausgegrenzt werden. Es ist die gleiche Mechanik, die in den letzten neun Jahren von CDU, SPD, Grünen und Linken gegen „Klimaleugner“, „Covidioten“, „Rechtsextreme“, „Corona-Leugner“ oder „Nazis“ angewendet wurde. Allerdings geht es bei einem Kriegskanzler Olaf Scholz noch viel weiter. Es ist unwahrscheinlich, dass er noch Wahlen gewinnen wird. Höchstens im Kriegsfall, in dem sich alle Bürger hinter dem Anführer versammeln – oder in dem Wahlen ganz ausgesetzt werden könnten. Scholz hat gezeigt, dass er bereit und entschlossen ist, rücksichtslos staatliche Mittel einzusetzen, um politische Gegner nicht nur zu beleidigen, sondern auch richtig zu bekämpfen, bis in ihre Existenz hinein. Seine Innenministerin hat bereits gezeigt, welche Instrumente ein potenzieller Kriegskanzler Scholz bereit ist einzusetzen

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Nächste Ausfahrt Kriegskanzler

Olaf Scholz bereitet einen Imagewandel vor. Schon wieder. Doch der nächste könnte schwerwiegende Folgen haben. Denn Scholz bereitet sich auf die Rolle des Kriegskanzlers vor. IMAGO / Chris Emil Janßen Bundeskanzler Olaf Scholz besucht Luftwaffen-Kaserne Köln-Wahn, 23.10.2023 Olaf Scholz (SPD) ist in der Politik der führende Vertreter der Generation Hauptsache Amt. Er strebt die Macht nicht an, um etwas mit ihr zu gestalten – der Kanzler will Macht der Macht wegen. Er kann fünfmal am Tag seine Meinung ändern, weil er eigentlich keine hat. Scholz hat Wahlkampf damit gemacht, Angela Merkels (CDU) Nachfolge in Sachen Passivität anzutreten, um dann die große Transformation zu verkünden. Versprochen hat er „Respekt für Dich“, um dann permanent Andersdenkende anzupöbeln. Er war der Kanzler der

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