Bulgarien: Landwirte versperren das Zentrum von Sofia
Je weniger Erfolg die Ampel hat, desto mehr Einschränkungen der Freiheit sollen gerechtfertigt werden
Soll Europa befähigt werden, Kriege zu führen, im Rahmen des Friedensprojekts
ht nur ein historisches Erbe, sondern auch ein aktiver Beitrag zur internationalen Diplomatie und Konfliktlösung. Durch eine konsequente Neutralitätspolitik kann Österreich seine Rolle als Vermittler und Brückenbauer stärken und dazu beitragen, dass Konflikte friedlich gelöst werden. Gleichzeitig kann eine neutrale Positionierung auch dazu beitragen, dass Österreich nicht in Konflikte hineingezogen wird und seine Sicherheit gewährleistet bleibt. Es ist daher wichtig, dass Österreich seine Neutralitätspolitik weiterhin aktiv verfolgt und sich für eine friedliche Weltordnung einsetzt
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Soll das Friedensprojekt Europa kriegstauglich werden?
Es vergeht kaum ein Tag an dem die Öffentlichkeit in den Massenmedien nicht vor einem russischen Angriffskrieg gewarnt wird. Europa muss kriegstauglich werden ist die Botschaft, die wir täglich hören. Das Bundesheer hat vor kurzem das Risikobild 2024 präsentiert. Als wahrscheinlichste Bedrohung wird die hybride Kriegführung gesehen, die größtenteils nicht militärischer Natur ist. Eine glaubwürdige Neutralitätspolitik verringert das Risiko Ziel hybrider Angriffe zu werden. Das neutrale Österreich kann sich im Rahmen der EU an zivilen Schutzmaßnahmen solidarisch beteiligen. Mit seiner Neutralität kann es aber auch als Stimme des Friedens für die europäische Sicherheit wertvolle Dienste leisten. Je länger der Krieg in der Ukraine dauert und je gewisser es wird, dass er nicht zu gewinnen ist, desto martialischer wird die Sprache
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