Der übermäßige Einsatz von V-Leuten: Wird der Verfassungsschutz selbst bald als rechtsextrem angesehen
Der Linksstaat gegen die AfD
In seinem Streben, die AfD als politische Opposition zu eliminieren, schreckt der Linksstaat vor nichts zurück. Er bedient sich staatlich finanzierter Portale wie „Correctiv“, um übertriebene Geschichten über angebliche rechtsradikale „Geheimtreffen“ und Deportationspläne zu verbreiten. Zudem hat der Verfassungsschutz die AfD mit V-Leuten unterwandert, die sogar Straftaten wie Volksverhetzung begehen dürfen.
Manipulation durch den Verfassungsschutz
Laut Berichten sind neben den V-Leuten auch hunderte hauptamtliche Verfassungsschutzmitarbeiter im Einsatz, die in sozialen Netzwerken mit gefälschten Accounts als Rechtsextreme agieren. Diese „virtuellen Agenten“ sind Teil des 1.000 Seiten starken Gutachtens über die Radikalität der AfD. Der Verfassungsschutz weigert sich, Auskunft darüber zu geben, ob seine Leute als Agents Provocateurs fungieren.
Der Verfassungsschutz und die AfD
Es wird nun juristisch entschieden, ob der Verfassungsschutz die AfD weiterhin überwachen darf. Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hat öffentlich erklärt, dass es nicht nur seine Aufgabe sei, die Umfragewerte der AfD zu senken. Die Partei wird so stark mit V-Leuten durchsetzt, dass diese die gewünschten Schlagzeilen über ihren angeblich rechtsextremen Charakter liefern. Es bleibt abzuwarten, ob die Justiz unabhängig genug ist, um dieser Manipulation ein Ende zu setzen.
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Inflationärer Einsatz von V-Leuten: Ist der Verfassungsschutz selbst bald gesichert rechtsextrem?
In seiner Besessenheit, die AfD als politische Opposition auszuschalten, schreckt der Linksstaat vor nichts zurück. Nicht nur, dass er sich staatlich finanzierter Portale wie „Correctiv“ bedient, um aufgebauschte Geschichten über angebliche rechtsradikale „Geheimtreffen“ und Deportationspläne zu verbreiten und diese dann als Vorwand nimmt, um Massendemonstrationen „gegen Rechts“ zu inszenieren, der Verfassungsschutz hat die AfD auch völlig mit V-Leuten unterwandert: Laut „Süddeutscher Zeitung“ sind zusätzlich zu den V-Leuten auch noch “mehrer Hundert hauptamtlicher Verfassungsschutzmitarbeiter im Einsatz, die in sozialen Netzwerken mit gefälschten Accounts als Rechtsextreme posieren”. Es handel sich dabei um, so wörtlich, “virtuelle Agenten“, die im gewissem Rahmen sogar Straftaten begehen dürften – zum Beispiel Volksverhetzung. Unklar sei aber, „in welchen Chatgruppen sie mit ihren rechtsextremen Fake-Accounts mitmischen. Soziale Medien und Chatgruppen
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