Möglicherweise ein Wendepunkt: Sechs Überlegungen von Götz Kubitschek auf der IfS-Winterakademie 2024
Zuerst die Waffenlizenz, dann die Bürgerrechte: Allgemeine Entwaffnung von AfD-Mitgliedern "noch" illegal
Treffen der MDR-Chefs mit ostdeutschen Verfassungsschutzpräsidenten: Die echten „Geheimkonferenzen, die die Demokratie gefährden
Geheime Treffen zwischen MDR-Chefs und Verfassungsschutzpräsidenten
Die wahren demokratiegefährdenden Geheimtreffen finden nicht in Potsdamer Villen statt, sondern zwischen zwangsfinanzierten Staatsmedien und staatlichen Organen. Laut „Apollo News“ trifft sich die Chefredaktion des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) im März mit den Verfassungsschutzpräsidenten der jeweiligen Länder. Weder der MDR noch die Verfassungsschutzbehörden bestätigten eindeutig diese Treffen.
AfD durch Negativpropaganda nicht zu stoppen
Es besteht der Verdacht, dass bei den Treffen des MDR mit den Verfassungsschützern vor allem die linientreue Berichterstattung im Hinblick auf die anstehenden Landtagswahlen im Fokus steht. Die AfD in Ostdeutschland zeigt sich unbeeindruckt von der Negativpropaganda und erzielt bei Wahlen hohe Siege. Dies scheint zu Panik zu führen, was möglicherweise zu einer Koordination gegen die Partei bei den Treffen führen könnte.
Vertrauliche Gespräche mit unklaren Auswirkungen auf das Programm
Der MDR betont die Vertraulichkeit der Gespräche und gibt keine Auskunft darüber, wie sich die Treffen auf die Programmgestaltung auswirken könnten. Es wird versichert, dass die Treffen keinen Einfluss auf die Programmatik haben, jedoch bleibt die Frage offen, ob die Zusammenarbeit zwischen Medien und Sicherheitsbehörden dem demokratischen Prinzip entspricht.
Original Artikel Teaser
MDR-Chefs treffen sich mit ostdeutschen Verfassungsschutzpräsidenten: Die wahren “demokratiegefährdenden Geheimkonferenzen”
MDR-Chefs treffen sich mit ostdeutschen Verfassungsschutzpräsidenten: Die wahren “demokratiegefährdenden Geheimkonferenzen” Die wahren demokratiegefährdenden Geheimtreffen hierzulande finden nicht in Potsdamer Villen, sondern zwischen zwangsfinanzierten Staatsmedien und staatlichen Organen statt. Nach Informationen von „Apollo News“, trifft sich die Chefredaktion des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) im März mit den Verfassungsschutzpräsidenten der jeweiligen Länder. Auf Nachfrage äußerte der MDR sich nur verklausuliert. „Hintergrundgespräche mit verschiedensten Gesprächspartnern zu den unterschiedlichsten Themen gehören seit jeher zum professionellen journalistischen Handwerkszeug“, teilte die ARD-Anstalt mit. „Hintergrundgespräche“ der Chefredaktion mit Vertretern des Verfassungsschutzes schloss man nicht grundsätzlich aus. Auch die Verfassungsschutzbehörden vermieden eindeutige Bestätigungen. Aus Sachsen-Anhalt hieß es lediglich, es läge „eine aktuelle MDR-Anfrage“ vor. In Sachsen wollte man ein solches Treffen mit dem Präsidenten „nicht bestätigen“. Auf neuerliches Nachhaken, ob
