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Die Ästhetik des Rechtsstaates und sein Verfall
Demokratieförderung und Rechtsstaat
„Demokratieförderung“, „Antirassismus“ oder „Friedensprojekt Europa“ sind Begriffe, die oft verwendet werden, um die Schwächung des Rechtsstaates zu verschleiern. Der Teufel zeigt sich selten mit Hörnern und einem Dreizack, sondern meistens als Engel im weißen Gewand. Demokratie benötigt den Rechtsstaat, um menschenfreundlich zu sein. Ein Zitat von Benjamin Franklin verdeutlicht dies: „Demokratie ist, wenn zwei Füchse und eine Gans darüber abstimmen, was es zum Mittagessen gibt. Rechtsstaat ist, wenn die Gans unversehrt den Abend erlebt.“
Die Zersetzung des Rechtsstaates
Demokratie ohne Rechtsstaat kann zur Tyrannei der Mehrheit führen, die genauso schrecklich ist wie jede andere Tyrannei. Der Rechtsstaat ist ein Schutzschild gegen die Menschenverachtung und sorgt dafür, dass alle Menschen darauf vertrauen können, nicht von Füchsen verspeist zu werden. Leider wird in Deutschland der Rechtsstaat zunehmend ausgehöhlt und angegriffen. Maßnahmen wie die Aushebelung der Maastrichtkriterien, die Belohnung von Banken in der Finanzkrise mit Steuergeldern und die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Gesetze tragen dazu bei, den Rechtsstaat zu schwächen.
Der Kampf für den Rechtsstaat
Es ist wichtig, dass sich alle, unabhängig von politischer Ausrichtung, für den Rechtsstaat einsetzen. Rechtsliberale und Linksliberale sollten gemeinsam gegen rechts- und linksilliberale Kräfte kämpfen, die den Rechtsstaat bedrohen. Die Zersetzung des Rechtsstaates ist ein existenzielles Problem, das alle Bürgerinnen und Bürger betrifft. Es ist an der Zeit, sich zu vereinen und gemeinsam für die Werte des Rechtsstaates einzustehen.
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Die Schönheit des Rechtsstaates und seine Zertrümmerung
„Demokratieförderung“, „Antirassismus“ oder „Friedensprojekt Europa“ heißen die Zauberwörter, mit denen die Zersetzung des Rechtsstaates verklärt und „qualitätsmedial“ flankiert werden. Selten kommt der Teufel mit Hörnern und Dreizack. Meistens erscheint er als Engel im weißen Gewand. Demokratie braucht den Rechtsstaat, wenn sie menschenfreundlich sein möchte. „Demokratie ist, wenn zwei Füchse und eine Gans abstimmen, was es zum Mittagessen geben soll. Rechtsstaat ist, wenn die Gans unversehrt den Abend erlebt“ – Benjamin Franklins Demokratie-Zitat rechtsstaatlich ergänzt. Demokratie ohne Rechtsstaat wird zur Tyrannei der Mehrheit, die wie jede Tyrannei schrecklich ist. Jeder Mensch kann in einer Gesellschaft zur Gans werden. Sogar Menschen, die sich nicht mit einer unausgegorenen Impfung spritzen lassen und die das Grundgesetz hochhalten, können zu „Verschwörungstheoretikern“ erklärt werden, gegen die
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