Martin Sellner: "Patriotische Gruppen im Vorfeld sind von großer Bedeutung!
Grüne protestieren an der Ostfront: Demonstration gegen NATO und die Militarisierung Deutschlands vor dem Kanzleramt
Die Ästhetik des Rechtsstaates und sein Zusammenbruch
Zersetzung des Rechtsstaates – eine Warnung
Demokratieförderung, Antirassismus und Friedensprojekt Europa
„Demokratieförderung“, „Antirassismus“ oder „Friedensprojekt Europa“ sind Begriffe, die oft verwendet werden, um die Zersetzung des Rechtsstaates zu verschleiern. Der Teufel tritt selten mit Hörnern und einem Dreizack auf, meist erscheint er als Engel im weißen Gewand. Demokratie benötigt den Rechtsstaat, um menschenfreundlich zu sein. Ein Zitat von Benjamin Franklin besagt: „Demokratie ist, wenn zwei Füchse und eine Gans abstimmen, was es zum Mittagessen geben soll. Rechtsstaat ist, wenn die Gans unversehrt den Abend erlebt.“ Ohne Rechtsstaat wird Demokratie zur Tyrannei der Mehrheit, die genauso schrecklich ist. Jeder Mensch kann in einer Gesellschaft zur Gans werden, selbst Menschen, die sich gegen unausgereifte Impfungen aussprechen und das Grundgesetz verteidigen, können als „Verschwörungstheoretiker“ diffamiert werden.
Die schleichende Zersetzung des Rechtsstaates
In Deutschland wird der Rechtsstaat Schritt für Schritt ausgehöhlt und angegriffen. Die Missachtung der Maastrichtkriterien seit 1999, die Belohnung von Banken in der Finanzkrise 2007/2008 mit Steuergeldern, die Umwandlung der EU in eine Transferunion während der Griechenlandkrise 2010 und die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Gesetze wie das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ und das „Gesetz über digitale Dienste“ sind nur einige Beispiele. Die Corona-Pandemie ab 2020 führte zur Aushebelung von Grundrechten. Die Zersetzung des Rechtsstaates ist ein schmerzhafter Prozess für diejenigen, die darunter leiden.
Der Kampf für den Rechtsstaat
Es ist wichtig, sich für den Rechtsstaat einzusetzen und nicht zuzulassen, dass er weiter zerstört wird. Die Gänse und potenziellen Gänse müssen gemeinsam kämpfen, unabhängig von ihren Unterschieden. Rechtsliberale und Linksliberale sollten Seite an Seite stehen gegen rechts- und linksilliberale Kräfte, die den Rechtsstaat bedrohen. Es ist an der Zeit, für den Erhalt des Rechtsstaates einzutreten und die Zersetzung zu stoppen.
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Die Schönheit des Rechtsstaates und seine Zertrümmerung
„Demokratieförderung“, „Antirassismus“ oder „Friedensprojekt Europa“ heißen die Zauberwörter, mit denen die Zersetzung des Rechtsstaates verklärt und „qualitätsmedial“ flankiert werden. Selten kommt der Teufel mit Hörnern und Dreizack. Meistens erscheint er als Engel im weißen Gewand. Demokratie braucht den Rechtsstaat, wenn sie menschenfreundlich sein möchte. „Demokratie ist, wenn zwei Füchse und eine Gans abstimmen, was es zum Mittagessen geben soll. Rechtsstaat ist, wenn die Gans unversehrt den Abend erlebt“ – Benjamin Franklins Demokratie-Zitat rechtsstaatlich ergänzt. Demokratie ohne Rechtsstaat wird zur Tyrannei der Mehrheit, die wie jede Tyrannei schrecklich ist. Jeder Mensch kann in einer Gesellschaft zur Gans werden. Sogar Menschen, die sich nicht mit einer unausgegorenen Impfung spritzen lassen und die das Grundgesetz hochhalten, können zu „Verschwörungstheoretikern“ erklärt werden, gegen die
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