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Neu bei der SPD: Vorsitzende Esken plant „Reichensteuer“ für die Finanzierung der Bundeswehr
SPD-Vorsitzende Saskia Esken äußert Ideen zur Finanzierung der Bundeswehr
Saskia Eskens Vorschlag zur Finanzierung der Bundeswehr
Am 24. Februar 2024 äußerte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken gegenüber der Funke Mediengruppe ihre Ideen zur Finanzierung der Bundeswehr. Sie bezeichnete Deutschland als „ein reiches Land“ mit vielen wohlhabenden Menschen. Esken schlug vor, dass diese durch eine spezielle Steuer zur Modernisierung der Bundeswehr beitragen könnten.
Reaktion auf Finanzminister Lindners Vorschlag
Esken reagierte damit auf einen Vorschlag von Finanzminister Lindner (FDP), der ein Zahlungsmoratorium bei Sozialausgaben vorgeschlagen hatte, um mehr Geld in die Verteidigung zu investieren. Die SPD-Politikerin war jedoch gegen diese Idee und schlug stattdessen eine Erhöhung der Steuern für Reiche vor, um die notwendigen Ausgaben für die Bundeswehr zu decken.
Kritik an Lindners Plänen
Esken kritisierte auch Lindners Pläne und betonte, dass es wichtig sei, die Verantwortung für die Finanzierung der Bundeswehr nicht auf die Ärmsten der Gesellschaft abzuwälzen. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) unterstützte diese Kritik und bezeichnete Lindners Vorschlag als „unanständig“. Esken und der SoVD sind der Meinung, dass reichere Bürger einen größeren Beitrag leisten sollten, um die Bundeswehr zu modernisieren
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Jetzt neu bei der SPD! Vorsitzende Esken will „Reichensteuer“ zur Finanzierung der Bundeswehr
24 Feb. 2024 12:47 Uhr Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat ihre Ideen gegenüber der Funke Mediengruppe geäußert. Deutschland sei ihrer Wahrnehmung nach „ein reiches Land“, in dem „viele sehr reiche Menschen leben“. Zur Modernisierung der Bundeswehr könnten diese über eine entsprechende Steuer zur notwendigen Finanzierung aufgefordert werden. © picture alliance / Kontributor Saskia Esken, eine der beiden Bundesvorsitzenden der SPD, gab der Funke Mediengruppe ihre Ideen zu Protokoll, mit denen sie auf einen Vorschlag von Finanzminister Lindner (FDP) reagierte. Dieser hatte in der ZDF-Sendung Maybrit Illner ein Zahlungsmoratorium bei den Sozialausgaben thematisiert, um mehr Geld in die Verteidigung investieren zu können. Lindner fordert damit einen mehrjährigen Stopp für neue Sozialausgaben und Subventionen. Esken erklärte demgegenüber, dass „die Sozialdemokratie nicht bereit“ sei, diese Ideen
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