Biden-Amtsenthebungsversuch steht kurz vor dem Zusammenbruch

Republikaner kämpfen mit der Amtsenthebung von Biden

Der Vorsitzende des Aufsichtsausschusses, James Comer, sagte in einem TV-Interview nachdem die GOP letzte Woche eine Nachwahl in New York verloren hatte, dass die „Zahlen immer schlechter werden“ für eine Amtsenthebung von Biden. Die Bemühungen der republikanischen Partei im Repräsentantenhaus, Joe Biden des Amtes zu entheben, scheinen endgültig ins Stocken zu geraten. Zuerst wurde die Amtsenthebung des Heimatschutzministers Alejandro Mayorkas mit knapper Mehrheit durchgeführt – und das sogar erst im zweiten Anlauf, was ernsthafte Zweifel an der Bereitschaft der Republikaner aufwirft, einen noch größeren Amtsenthebungskampf zu führen.

Republikaner zweifeln an Beweisen für Amtsenthebung

Selbst bevor diese jüngsten Entwicklungen bekannt wurden, standen die Zahlen gegen die republikanischen Abgeordneten im Repräsentantenhaus, die sich nur zwei Abweichler auf dem Boden leisten können, nachdem die Demokraten eine Nachwahl in New York gewonnen hatten. Es wäre ein weiterer peinlicher Punkt für eine Konferenz, die Schwierigkeiten hat, die ehrgeizigen Forderungen ihres rechten Flügels mit der Realität einer knappen Mehrheit in Einklang zu bringen. Rep. Don Bacon (R-Neb.), ein gefährdeter Amtsinhaber aus einem lila Bezirk, der Zweifel an der Amtsenthebung von Mayorkas geäußert hatte, schätzte, dass bis zu 30 republikanische Abgeordnete im Repräsentantenhaus derzeit gegen die Amtsenthebung des Präsidenten sein könnten, weil sie keinen Beweis für ein Verbrechen gesehen haben.

Republikaner zögern mit Amtsenthebung von Biden

Private Briefings zur Aktualisierung der Mitglieder über die Untersuchung haben diese Abweichler nicht umgestimmt, und die Republikaner wissen, dass es politisch immer riskanter wird, versuchen, Biden abzusetzen, wenn sie tiefer in ein Wahljahr eintreten – möglicherweise dem Präsidenten einen Umfrageanstieg geben, selbst wenn sie Erfolg haben. Rep. Ralph Norman (R-S.C.), ein Mitglied des konservativen Freedom Caucus, sagte unverblümt „nein“, als gefragt wurde, ob die republikanischen Abgeordneten im Repräsentantenhaus Biden nach ihrem anfänglichen Scheitern bei Mayorkas absetzen könnten. Norman fügte hinzu, dass die Konferenz „bei 100 Prozent“ sein sollte, um den Kabinettsbeamten abzusetzen.

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Biden impeachment effort on the brink of collapse

Oversight Chair James Comer, in a TV interview after the GOP lost a special election in New York last week, said that the “math keeps getting worse” for impeaching Biden. | Francis Chung/POLITICO The House GOP’s push to impeach Joe Biden appears close to stalling out for good. First, the impeachment of Homeland Security Secretary Alejandro Mayorkas scraped through on the narrowest of margins — and took two tries, raising serious doubts about Republicans’ appetite for an even bigger impeachment fight. Then, a high-profile informant making bribery allegations against the Biden family was not only indicted, but has now linked some of his information to Russian intelligence. Even before those recent developments, the numbers were lining up against House Republicans

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