Gefährder des Monats: Faeser & Haldenwang, die Zerstörer des Rechtsstaats
Nancy Faeser und Thomas Haldenwang: Skrupellose und totalitäre Maßnahmen
Gefährliches Duo für die rechtsstaatliche Ordnung
Für die rechtsstaatliche Ordnung in Deutschland sind Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang (CDU) das gefährlichste Duo seit Nitro & Glycerin. Bei ihrem jüngsten Auftritt vor der Bundespressekonferenz haben sie den Staatsstreich von oben gegen das Grundgesetz verkündet.
Kampf gegen alles „rechts“ von Links-Rot-„Grün“
Nancy Faeser setzt sich für den Kampf gegen alles ein, was „rechts“ von Links-Rot-„Grün“ steht. Ihr Demokratiebegriff ist totalitär und sieht vor, dass alles, was ihrer Macht gefährlich wird, bekämpft werden muss. Besonders im Fokus steht die AfD, die in den Umfragen die Kanzlerpartei SPD überholt.
Machtfülle des Verfassungsschutzes und neue „Extremismus“-Kriterien
Nancy Faeser und Thomas Haldenwang präsentierten ein Dreizehn-Maßnahmen-Paket, um gegen vermeintliche „Extremisten“ vorzugehen. Neue Kriterien wie „Aktionspotenzial“ und „gesellschaftliche Einflussnahme“ sollen dazu dienen, die AfD und alles „rechte“ zu bekämpfen. Der Verfassungsschutz wird zur Gedanken- und Gesinnungspolizei umfunktioniert, um jegliche Kritik an der Regierung zu unterdrücken.
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Gefährder des Monats: Faeser & Haldenwang, das Rechtsstaats-Abrisskommando
skrupellos – machtbesoffen – totalitär Für die rechtsstaatliche Ordnung in Deutschland sind sie das gefährlichste Duo seit Nitro & Glycerin. Bei ihrem jüngsten Auftritt vor der Bundespressekonferenz, sinnigerweise am Jahrestag der Bombardierung Dresdens, haben Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihr Handlanger fürs Grobe, Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang (CDU), nichts Geringeres verkündet als den Staatsstreich von oben gegen das Grundgesetz. Faesers fixe Idee ist der Kampf gegen alles, was „rechts“ von Links-Rot-„Grün“ steht, denn vom „Rechtsextremismus“ gehe nun mal die „größte Gefahr“ für „unsere Demokratie“ aus. Ihr Demokratiebegriff ist dabei so recht stalinistisch: „Demokratie“ ist, wenn die rot-„grünen“ Sozialisten alles in der Hand haben. Was ihrer Macht gefährlich wird, eine erfolgreiche parteipolitische Konkurrenz zum Beispiel, gefährdet folglich „unsere Demokratie“ und muss daher mit allen Mitteln
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