Aufgrund der AfD: Steinmeier will Verfassungsgericht „verteidigen
Die untergehende Ampel-Regierung
Die Ampel-Regierung tut alles, um einen Machtwechsel zu verhindern, ähnlich wie auf der Titanic. Selbst der angeblich neutrale Bundespräsident unterstützt öffentlich. Der Faschismus kehrt im Linksstaat zurück, wie in der aktuellen COMPACT-Ausgabe detailliert beschrieben. Auf 64 Seiten finden Sie harte Fakten und klare Analysen.
Das Altparteien-Regime in Panik
Das Altparteien-Regime gerät in Panik, da Umfragen der AfD und die Gründung weiterer Oppositionsparteien darauf hindeuten, dass die Zeit der aktuellen Machthaber abläuft. Um diese demokratische Trendwende zu stoppen, setzt die Regierung auf zwei Hauptstrategien: 1) Kriminalisierung der Opposition, angeführt von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang (CDU). 2) Besetzung wichtiger Institutionen mit linientreuen Personen, wie die Lockdown-Diktatur gezeigt hat.
Der Ampel-Plan und die Reaktionen
Die Ampel-Regierung plant, das Verfassungsgericht vor Einflussnahme demokratiefeindlicher Kräfte zu schützen, möglicherweise sogar durch Änderungen im Grundgesetz. Dies erfordert jedoch eine Zweidrittelmehrheit, bei der die CDU mitmachen müsste. Parteichef Friedrich Merz zeigt jedoch Zurückhaltung. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) unterstützt die Innenministerin und warnt vor Angriffen auf die Unabhängigkeit der Justiz. Die Grünen warnen ebenfalls vor Bedrohungen für den Rechtsstaat und die Demokratie.
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Wegen AfD: Steinmeier will Verfassungsgericht „schützen“
Wie auf der Titanic: Die untergehende Ampel-Regierung lässt nichts unversucht, um einen Machtwechsel zu verhindern. Öffentliche Unterstützung durch den angeblich neutralen Bundespräsidenten darf dabei nicht fehlen. Der Faschismus kehrt im Linksstaat zurück. Lesen Sie alles darüber in der aktuellen COMPACT-Ausgabe. Harte Fakten und klare Analysen auf 64 Seiten. Hier mehr erfahren. Das Altparteien-Regime ist in Panik: Umfragewerte der AfD und Neugründungen weiterer Oppositionsparteien zeigen: Die Zeit der jetzigen Machthaber droht abzulaufen. Wie aber diese demokratische Trendwende stoppen? Zwei Strategien stechen besonders heraus: 1) Die Opposition zu kriminalisieren. Ein Job, an dem sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihr Schlapphut-Chef Thomas Haldenwang (CDU) versuchen. Damit in Verbindung: 2) Wichtige Institutionen nur mit linientreuem Personal zu dulden. Vor allem die Lockdown-Diktatur hat
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