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Senatoren befragen Beamte: Funktionieren Ihre Angriffe auf die Huthis überhaupt

Published On: 1. März 2024 3:58

Senatoren äußern Bedenken

Eine parteiübergreifende Gruppe von Senatoren äußerte, in den Worten von Sen. Tim Kaine (D-Va.), „ernsthafte Skepsis“ über den Ansatz von Präsident Joe Biden, die Spannungen mit den Huthis im Roten Meer zu deeskalieren. Während einer Anhörung am Dienstag befragten die Senatoren Kaine, Chris Murphy (D-Conn.) und Todd Young (R-Ind.) die Verwaltungsbeamten zu der rechtlichen Befugnis und der strategischen Wirksamkeit ihrer Politik. Die Zeugen sprachen sich gegen die anhaltenden Huthi-Angriffe aus, die zu erheblichen Störungen der globalen Wirtschaft führten, die Diplomatie zwischen Saudi-Arabien und dem Jemen gefährdeten und eine weitere regionale Eskalation im Nahen Osten riskierten.

Frage nach der Rechtmäßigkeit

Die Senatoren Kaine, Murphy und Young, die zusammen mit Sen. Mike Lee (R-Utah) Ende Januar einen Brief an das Weiße Haus schickten und die Regierung zu ihrer Strategie drängten, nutzten die Gelegenheit, um die Vertreter direkt zu befragen. Alle drei Senatoren drängten die Zeugen auf die rechtliche Befugnis und historischen Präzedenzfälle, unter denen die Regierung eine Reihe von Luftangriffen durchführte. Die Verwaltungsbeamten betonten, dass die Befugnisse des Präsidenten nach Artikel II als Rechtfertigung dienten.

Zweifel an der Strategie

Die Anhörung zeigte auch mehr parteiische Angriffe auf die Nahostpolitik der Regierung und keine Senatoren äußerten eine ausdrückliche Unterstützung für ihre Strategie. Dies deutet auf eine gewisse Frustration bei einigen der Senatoren hin, die am stärksten in regionalen Angelegenheiten involviert sind, über Bidens und seines Teams Ansatz. Diese Wut erstreckte sich auch auf Demonstranten, die die Sitzung zweimal unterbrachen.

Original Artikel Teaser

Senators grill officials: Are your attacks on Houthis even working?

A bipartisan group of senators expressed, in the words of Sen. Tim Kaine (D-Va.), “grave skepticism” over President Joe Biden’s approach to trying to de-escalate tensions with the Houthis in the Red Sea, grilling administration officials about the legal authority and strategic effectiveness of their policy during a hearing on Tuesday. Sens. Kaine, Chris Murphy (D-Conn.), and Todd Young (R-Ind.) led the way in questioning witnesses Timothy Lenderking, the State Department’s special envoy for Yemen, and Daniel Shapiro, the Deputy Assistant Secretary of Defense for the Middle East, during testimony in front of the subcommittee on the Near East, South Asia, Central Asia, and Counterrorism. The witnesses spoke out against ongoing Houthi attacks saying that it was causing major disruptions

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