Expertise: Der Entwurf von Nancy Faeser verstößt gegen die Verfassung
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Halten Sie die extremistischen „grün“-links-woke auf!
Mielkes Mädchen ist außer Rand und Band
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nur ein Ziel: den „Kampf gegen rechts“, um alles zu zerschlagen, was der „grün“-links-woken Macht im Weg steht. Seit Jahresbeginn hat Faeser keine Hemmungen mehr und greift regelmäßig Grundrechte und bürgerliche Freiheiten an.
Die Verleumdungs- und Diskriminierungskampagne gegen die AfD
Die AfD als einzige relevante Oppositionspartei wird zur Zielscheibe einer Verleumdungs- und Diskriminierungskampagne. Faesers SPD droht, in den mitteldeutschen Bundesländern zur bedeutungslosen Splitterpartei zu werden. Statt die Bürger mit besserer Politik zu überzeugen, setzt die Regierung auf Repression und Einschüchterung.
Der Gesinnungsstaat von Faeser und Haldenwang
Nancy Faeser und ihr treuer Kettenhund Thomas Haldenwang errichten eine umfassende Herrschaft des Verdachts, um missliebige Meinungsäußerungen zu kriminalisieren. Ihr Ziel ist eine linke Meinungsdiktatur, um ihre Macht zu sichern. Die freien Medien spielen eine wichtige Rolle dabei, die Lügen der Regierung aufzudecken und der Opposition eine Plattform zu bieten.
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Stoppt die „grün“-links-woken Extremisten!
Mielkes Mädchen ist außer Rand und Band. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kennt nur ein Projekt: den „Kampf gegen rechts“, den großen Zerstörungsfeldzug gegen Rechtsstaat und Grundgesetz, um alles zu zerschlagen und mundtot zu machen, was der „grün“-links-woken Macht und ihrer dauerhaften Absicherung noch im Wege steht. Seit Jahresbeginn hat Faeser auch die letzten Hemmungen fallen lassen. Keine Woche vergeht bald mehr ohne neue Angriffe der „Verfassungsministerin“ auf Grundrechte und bürgerliche Freiheiten. Bankgeheimnis, Versammlungsrecht, Unschuldsvermutung, Meinungsfreiheit – all das soll für Regierungskritiker nicht oder nur noch eingeschränkt und unter Vorbehalt gelten. Die AfD als einzige relevante Oppositionspartei, die sich den links-„grün“-woken Dogmen und Glaubenszwängen – „Klimaschutz“, Massenmigration, Genderideologie, Kriegstreiberei gegen Russland – nicht unterwirft, ist zur Zielscheibe einer beispiellosen Verleumdungs- und
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