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Halten Sie die „grün“-links-woke Extremisten auf!

Published On: 4. März 2024 11:40

Nancy Faeser und ihr Amoklauf gegen die Opposition

Mielkes Mädchen ist außer Rand und Band. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kennt nur ein Projekt: den „Kampf gegen rechts“, den großen Zerstörungsfeldzug gegen Rechtsstaat und Grundgesetz, um alles zu zerschlagen und mundtot zu machen, was der „grün“-links-woken Macht und ihrer dauerhaften Absicherung noch im Wege steht. Seit Jahresbeginn hat Faeser auch die letzten Hemmungen fallen lassen. Keine Woche vergeht bald mehr ohne neue Angriffe der „Verfassungsministerin“ auf Grundrechte und bürgerliche Freiheiten.

Die Repression gegen die Opposition

Bankgeheimnis, Versammlungsrecht, Unschuldsvermutung, Meinungsfreiheit – all das soll für Regierungskritiker nicht oder nur noch eingeschränkt und unter Vorbehalt gelten. Die AfD als einzige relevante Oppositionspartei, die sich den links-„grün“-woken Dogmen und Glaubenszwängen – „Klimaschutz“, Massenmigration, Genderideologie, Kriegstreiberei gegen Russland – nicht unterwirft, ist zur Zielscheibe einer beispiellosen Verleumdungs- und Diskriminierungskampagne geworden.

Der Weg in die Meinungsdiktatur

Faesers getreuer Kettenhund Thomas Haldenwang weicht ihr dabei nicht von der Seite. Er ist der Prototyp des subalternen Schreibtischtäters: Jederzeit bereit, das Recht zu brechen und seine Behörde als parteipolitisches Kampfwerkzeug instrumentalisieren zu lassen. Haldenwang erfindet laufend neue Gummitatbestände – „Delegitimierung des Staates“, „Gefährdung des Staatswohls“, „verbale und mentale Grenzverschiebungen“ –, die nur einem Zweck dienen: Missliebige Meinungsäußerungen auch unterhalb der Schwelle der Strafbarkeit zu ächten und zu kriminalisieren.

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Stoppt die „grün“-links-woken Extremisten!

Mielkes Mädchen ist außer Rand und Band. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kennt nur ein Projekt: den „Kampf gegen rechts“, den großen Zerstörungsfeldzug gegen Rechtsstaat und Grundgesetz, um alles zu zerschlagen und mundtot zu machen, was der „grün“-links-woken Macht und ihrer dauerhaften Absicherung noch im Wege steht. Seit Jahresbeginn hat Faeser auch die letzten Hemmungen fallen lassen. Keine Woche vergeht bald mehr ohne neue Angriffe der „Verfassungsministerin“ auf Grundrechte und bürgerliche Freiheiten. Bankgeheimnis, Versammlungsrecht, Unschuldsvermutung, Meinungsfreiheit – all das soll für Regierungskritiker nicht oder nur noch eingeschränkt und unter Vorbehalt gelten. Die AfD als einzige relevante Oppositionspartei, die sich den links-„grün“-woken Dogmen und Glaubenszwängen – „Klimaschutz“, Massenmigration, Genderideologie, Kriegstreiberei gegen Russland – nicht unterwirft, ist zur Zielscheibe einer beispiellosen Verleumdungs- und

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