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Roth führt Klopapier-Richtlinie ein: Mindestens 90 Prozent recyceltes Papier!

Published On: 4. März 2024 11:06

Modernisierung und Entbürokratisierung im Fokus

Im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung ist die Modernisierung und Entbürokratisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ein zentrales Thema. Die Stärkung des Gründergeistes, der Innovation und des Unternehmertums steht dabei im Vordergrund. Die Begriffe „entbürokratisieren“ und „Entbürokratisierung“ tauchen insgesamt zehn Mal in dem Dokument auf, das die künftige Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP im Jahr 2021 verabschiedet hat.

Bürokratie-Wahnsinn in der Filmförderung

Die Umsetzung der Entbürokratisierungsvorhaben der Ampel-Regierung stößt jedoch auf Widerstand und Kritik. Insbesondere im Bereich der Filmförderung sind die bürokratischen Hürden absurd hoch. Vorschriften zur ökologischen Nachhaltigkeit führen zu einem regelrechten Bürokratie-Dickicht, das weltweit seinesgleichen sucht. Selbst bei staatlich geförderten Filmproduktionen müssen detaillierte Umweltauflagen eingehalten werden, die von den Filmschaffenden enorme Nachweise und Zertifikate verlangen.

Ampel-Regierung und die Folgen

Die Verschärfung ökologischer Vorgaben und die Schaffung eines bürokratischen Dschungels durch die Ampel-Regierung haben das Gegenteil von Entbürokratisierung bewirkt. Die Filmförderungsanstalt hat umfangreiche ökologische Konzepte eingeführt, die die Kreativität und Wirtschaftlichkeit der Filmbranche erheblich einschränken. Die Qualität des deutschen Films soll zwar gesteigert werden, doch die überbordende Bürokratie droht diesen Anspruch zu untergraben und die Schaffung von Spitzenfilmen zu behindern.

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Roth setzt Klopapier-Regel durch: Mindestens 90 Prozent Altpapier-Anteil!

„Wir werden Planungs- und Genehmigungsverfahren modernisieren“ und „entbürokratisieren“, steht im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung. Und: „Wir schaffen neues Zutrauen in Gründergeist, Innovation und Unternehmertum. Dazu stärken und entbürokratisieren wir die Innovationsförderung und -finanzierung.“ Insgesamt kommt man mit den Suchworten „entbürokratisieren“ und „Entbürokratisierung“ auf zehn Fundstellen in dem Dokument, mit dem SPD, Grüne und FDP 2021 ihren künftigen Regierungskurs festschrieben. Und jetzt das! „Alles läuft über den Hintern“, wie man in Moskau sagen würde. Und zwar buchstäblich. Und nur deshalb bringe ich hier diese Redensart aus meiner Wahlheimat Russland – in der statt „Hintern“ ein weniger feines Wort verwendet wird. Die Russen verwenden diese Redensart, wenn etwas gründlich schiefgeht. Und genau so läuft es in Sachen Ampel und Entbürokratisierung. Und in dem

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