Linke erleiden Atemnot: Trump feiert beeindruckenden Sieg vor dem US Supreme Court

Weg für den Second Term ist frei: Donald Trump

Auf dem Weg zur zweiten Amtszeit hat Donald Trump einen weiteren wichtigen juristischen Sieg errungen. Der Oberste Gerichtshof der USA hat entschieden, dass er an den Vorwahlen der Republikaner im Bundesstaat Colorado teilnehmen darf. Zuvor hatte das Oberste Gericht des Staates ihm dies untersagt, jedoch basierte dies auf einem fragwürdigen Argument bezüglich eines angeblichen Aufrufs zum Sturm auf das Kapitol.

Politische Vernichtungsversuche gescheitert

Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs löst Schockwellen bei den US-Demokraten aus, die Trump juristisch vernichten wollen, da sie ihm politisch nicht gewachsen sind. Durch eine Vielzahl von Prozessen und Tricks versuchen sie, ihn auszubluten und ins Gefängnis zu bringen. Trotzdem wird eine Wiederwahl Trumps immer wahrscheinlicher, da er sogar Stimmenzuwächse bei traditionellen Demokraten-Klientelgruppen verzeichnet.

Demokratie in den USA trotz Polarisierung

Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zeigt, dass die Demokratie in den USA trotz innerer Polarisierung funktioniert. Die Richter sind der Verfassung verpflichtet und nicht der Partei, die sie ins Amt gebracht hat. Dies unterscheidet die USA von Deutschland, wo politische und juristische Manöver gegen Trump als legitim dargestellt werden. In den USA weiß man jedoch, was wirklich hinter den Angriffen auf Trump steckt.

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Linke kriegen Schnappatmung: Fulminanter Sieg Trumps vor dem US Supreme Court

Weg für den Second Term ist frei: Donald Trump (Foto:Imago) Auf dem Weg zur zweiten Präsidentschaft hat Donald Trump einen weiteren, diesmal elementar wichtigen juristischen Sieg errungen. Der Oberste Gerichtshof (Supreme Court) der USA hat heute entschieden, dass er an den Vorwahlen der Republikaner im Bundesstaat Colorado teilnehmen darf. Das Oberste Gericht des Staates hatte ihm dies im Dezember untersagt und sich dabei auf Trumps angeblichen Aufruf zum Sturm auf das Kapitol vom 6. Januar 2021 berufen. Die sogenannte “Aufstandsklausel” in der US-Verfassung besagt, dass Amtsträger, die sich an einem “Aufstand” beteiligt haben, nicht für ein höheres Amt kandidieren dürfen. Dabei handelt es sich jedoch um ein reines Strohmann-Argument: Erstens ist das Amt des Präsidenten in der Klausel gar nicht genannt

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