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Kreml lehnt Anerkennung des ICC-Haftbefehls gegen russische Kommandeure ab
Russland weist Anklage des IStGH zurück
Am 6. März 2024 um 10:30 Uhr wurde bekannt gegeben, dass der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) zwei hochrangige russische Offiziere wegen Kriegsverbrechen während des Ukraine-Konflikts angeklagt hat. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte jedoch, dass Moskau die Anklage nicht anerkennt.
Haftbefehl gegen russische Militärs für null und nichtig erklärt
Laut Peskow ist der Haftbefehl, den der IStGH gegen Generalleutnant Sergei Kobylasch und Admiral Viktor Sokolow ausgestellt hat, nichtig, da Russland das Tribunal in Den Haag nicht anerkennt. Die Anklage lautet auf „Kriegsverbrechen“ im Zusammenhang mit Angriffen auf zivile Objekte, bei denen viele Zivilisten zu Schaden gekommen sein sollen.
EU blockiert kritische Informationsquellen
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Kreml erkennt ICC-Haftbefehl gegen russische Kommandeure nicht an
6 Mär. 2024 10:30 Uhr Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hatte zwei hochrangige Offiziere wegen Kriegsverbrechen angeklagt, die sie während des Ukraine-Konflikts begangen haben sollen. Laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erkennt Moskau die Anklage nicht an. Quelle: AFP © Michail Metzel Ein vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) ausgestellter Haftbefehl gegen hochrangige russische Militärs ist null und nichtig, so Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, da Moskau das in Den Haag ansässige Tribunal nicht anerkennt. Am Dienstag klagte der IStGH Generalleutnant Sergei Kobylasch von der Langstrecken-Luftflotte und Admiral Viktor Sokolow von der russischen Schwarzmeerflotte wegen „Kriegsverbrechen“ an. Das Tribunal behauptete, die Offiziere seien für die „Leitung von Angriffen auf zivile Objekte“ verantwortlich, wodurch „übermäßig viele Zivilisten zufällig zu Schaden gekommen“ seien. Laut der Erklärung waren Kobylasch und
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